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Parkmöglichkeiten in der Schwanthalerstraße

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Bereits jetzt parken viele Pkw, sowohl von Anwohnern als auch von Gästen der ansässigen Gastronomie, aufgrund der angespannten Parkplatzsituation in Sachsenhausen rechtswidrig auf dem breiten Bürgersteig. Da die Stadt aber nicht den Gastronomen kostenlos neuen Parkraum zur Verfügung stellen, sondern für die Anwohner die Parksituation verbessern soll, soll an dieser Stelle Anwohnerparken ausgewiesen werden.

Inhalt

Antrag vom 02.05.2007, OF 266/5

Betreff:

Parkmöglichkeiten in der Schwanthalerstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwieweit der Bürgersteig in der Schwanthalerstraße in dem Abschnitt zwischen Diesterwegstraße und Stegstraße auf der nördlichen Straßenseite breit genug ist, um dort Anwohnerparkplätze auf dem Bürgersteig auszuweisen.

Im Falle eines positiven Berichtes fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, hier Anwohnerparken auszuschildern und die Parkflächen abzumarkieren.

Begründung:

Bereits jetzt parken viele Pkw, sowohl von Anwohnern als auch von Gästen der ansässigen Gastronomie, aufgrund der angespannten Parkplatzsituation in Sachsenhausen rechtswidrig auf dem breiten Bürgersteig.

Da die Stadt aber nicht den Gastronomen kostenlos neuen Parkraum zur Verfügung stellen, sondern für die Anwohner die Parksituation verbessern soll, soll an dieser Stelle Anwohnerparken ausgewiesen werden.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 266/5Parkmöglichkeiten in der Schwanthalerstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Mai 2007OMOM 1271Parkmöglichkeiten in der SchwanthalerstraßeDirektanregung
  3. 31. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1253Parkmöglichkeiten in der SchwanthalerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 13 · 25.05.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1271 2007 Die Vorlage OF 266/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Absatz des Tenors nach dem Wort "Anwohnerparkplätze" das Wort "halb" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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