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Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme Goldsteinschule

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1264 entstanden aus Vorlage: OF 423/6 vom 16.05.2012

Betreff: Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme Goldsteinschule Vorgang: V 218/12 OBR 6; ST 539/12 Der Magistrat wird gebeten, entsprechend seiner Stellungnahme vom 16.04.2012, ST 539, eine Haltverbotszone im Tannenkopfweg (im Kreuzungsbereich Tannenkopfweg/An der Schwarzbachmühle, s. a. OM 3826/10) einzurichten.

Begründung: Der Schulelternbeirat, die Schulleiterin sowie der Hausmeister der Goldsteinschule sind an den Ortsbeirat 6 mit der Forderung herangetreten, dass die Verkehrssicherheit der Grundschüler im Einzugsbereich verbessert werden muss. Bei einem Ortstermin am 08.12.2009 konnten sich Vertreter des Ortsbeirates davon überzeugen, dass die o. g. Maßnahme eine sinnvolle Verbesserung darstellen kann. Die o. g. Maßnahme soll verhindern, dass Kinder am Zebrastreifen übersehen werden, wie es derzeit leider passieren kann, wenn die beschriebene Stelle beparkt wird. In der ST 539 wird vonseiten des Magistrats eine Ortsbeiratsentscheidung in der Frage angefordert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2012STST 539Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
  2. 16. Mai 2012OFOF 423/6Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Juni 2012Sie sind hier
    OMOM 1264Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme Goldsteinschule
    Direktanregung
  4. 13. August 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1236Umsetzung Schulwegsicherungsmaßnahme GoldsteinschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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