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Rückzugsraum für drogenabhängige Obdachlose in der Eckenheimer Landstraße 99

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Bei einer Personenkontrolle auf besagtem Gelände durch Beamte des 3. Polizeireviers wurde entdeckt, dass dort von mehreren aus dem Drogenmilieu bekannten Personen ein größeres Matratzenlager errichtet wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2002, ST 1277 Versandpaket: 23.05.2002 Aktenzeichen: 53 6

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2002, OM 1241

entstanden aus Vorlage: OF 298/3 vom 02.05.2002

Betreff:

Rückzugsraum für drogenabhängige Obdachlose in der Eckenheimer Landstraße 99

Der Magistrat wird gebeten,

  1. zu prüfen und zu berichten, wie sich die Verhältnisse in den weit nach hinten verzweigten Räumlichkeiten auf dem Gelände Eckenheimer Landstraße 99 (Hinterhof) darstellen, wo nach Mitteilung eines Polizeibeamten des 3. Polizeireviers seit (vermutlich) vergangenem Winter obdachlose Drogenabhängige "hausen", insbesondere unter gesundheits-, sicherheits- und ordnungsrechtlichen Gesichtspunkten,

und

  1. ggf. entsprechend der Gesetzeslage zu handeln, zum Beispiel nach Wegen zu suchen, um den in Not befindlichen Menschen zu helfen.

Begründung:

Bei einer Personenkontrolle auf besagtem Gelände durch Beamte des 3. Polizeireviers wurde entdeckt, dass dort von mehreren aus dem Drogenmilieu bekannten Personen ein größeres Matratzenlager errichtet wurde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2002OFOF 298/3Rückzugsraum für drogenabhängige Obdachlose in der Eckenheimer Landstraße 99Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2002Sie sind hier
    OMOM 1241Rückzugsraum für drogenabhängige Obdachlose in der Eckenheimer Landstraße 99
    Direktanregung
  3. 23. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1277Rückzugsraum für drogenabhängige Obdachlose in der Eschersheimer Landstraße 99Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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