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Verkehrsberuhigung Oeder Weg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Planung ist zwischen Behörde und Ortsbeirat abgestimmt. Entgegen der vagen Formulierung im Magistratsbericht B 312, "sie könnte kurzfristig umgesetzt werden", wird hiermit nochmals vom Ortsbeirat gefordert, dass sie tatsächlich umgehend umgesetzt wird. Laut Behördenaussage sind die erforderlichen Mittel von DM 20.000 vorhanden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2001, ST 614 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Versandpaket: 13.06.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.06.2001, OM 119

entstanden aus Vorlage: OF 5/3 vom 24.05.2001

Betreff:

Verkehrsberuhigung Oeder Weg

Der Magistrat wird aufgefordert, die Markierungsplanung der Straßenverkehrsbehörde zur Anregung OM 2054 nunmehr umgehend umzusetzen.

Begründung:

Die Planung ist zwischen Behörde und Ortsbeirat abgestimmt. Entgegen der vagen Formulierung im Magistratsbericht B 312, "sie könnte kurzfristig umgesetzt werden", wird hiermit nochmals vom Ortsbeirat gefordert, dass sie tatsächlich umgehend umgesetzt wird. Laut Behördenaussage sind die erforderlichen Mittel von DM 20.000 vorhanden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001OFOF 5/3Verkehrsberuhigung Oeder WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2001Sie sind hier
    OMOM 119Verkehrsberuhigung Oeder Weg
    Direktanregung
  3. 25. September 2001Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 614Verkehrsberuhigung Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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