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Verkehrsberuhigung Oeder Weg

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Planung ist zwischen Behörde und Ortsbeirat abgestimmt. Entgegen der vagen Formulierung im Magistratsbericht B 312, "sie könnte kurzfristig umgesetzt werden", wird hiermit nochmals vom Ortsbeirat gefordert, dass sie tatsächlich umgehend umgesetzt wird. Laut Behördenaussage sind die erforderlichen Mittel von DM 20.000 vorhanden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 3 am 07.06.2001, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 119 2001 Die Vorlage OF 5/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.05.2001, OF 5/3

Betreff:

Verkehrsberuhigung Oeder Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Markierungsplanung der Straßenverkehrsbehörde zur Anregung OM 2054 nunmehr umgehend umzusetzen.

Begründung:

Die Planung ist zwischen Behörde und Ortsbeirat abgestimmt. Entgegen der vagen Formulierung im Magistratsbericht B 312, "sie könnte kurzfristig umgesetzt werden", wird hiermit nochmals vom Ortsbeirat gefordert, dass sie tatsächlich umgehend umgesetzt wird. Laut Behördenaussage sind die erforderlichen Mittel von DM 20.000 vorhanden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 5/3Verkehrsberuhigung Oeder Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2001OMOM 119Verkehrsberuhigung Oeder WegDirektanregung
  3. 25. September 2001Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 614Verkehrsberuhigung Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 119 2001 Die Vorlage OF 5/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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