Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten in Kalbach-Riedberg
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 20.01.2017, OM 1165 entstanden aus Vorlage: OF 124/12 vom 29.12.2016
Betreff: Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten in Kalbach-Riedberg Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die Feuerwehrzufahrten - insbesondere im Stadtteil Riedberg - deutlicher gekennzeichnet werden.
Begründung: Bedingt durch den relativ hohen Anteil von Geschosswohnungsbau gibt es im Stadtteil Riedberg zahlreiche Feuerwehrzufahrten, die mit hellerem Pflaster und mit entsprechenden Schildern gekennzeichnet sind. Trotz dieser Kennzeichnung werden viele Feuerwehrzufahrten immer wieder teilweise oder ganz als Parkflächen genutzt. Im Gefahrenfall ist das fatal. Um zu verdeutlichen, dass es sich bei den entsprechenden Flächen um Feuerwehrzufahrten handelt, sollte auf den Flächen zusätzlich eine Bodenmarkierung ("Sägezahnmuster") aufgebracht werden. Dann könnte sich niemand mehr herausreden, er habe das Hinweisschild oder die abweichende Pflasterfarbe nicht gesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Dezember 2016OFOF 124/12Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten in Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Januar 2017Sie sind hierOMOM 1165Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten in Kalbach-RiedbergDirektanregung
- 17. März 2017STST 610Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten in Kalbach-RiedbergStellungnahme
- 2. Mai 2017OFOF 170/12Deutlichere Kennzeichnung der Feuerwehrzufahrt Hans Bethe Straße 3/ Arthur von Weinberg Straße 2 bis 4Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2017OMOM 1677Deutlichere Kennzeichnung der Feuerwehrzufahrt Hans Bethe Straße 3/ Arthur von Weinberg Straße 2 bis 4Direktanregung
- 14. August 2017STST 1484Deutliche Kennzeichnung der Feuerwehrzufahrt Hans-Bethe-Straße 3 /Arthur-von-Weinberg-Straße 2 bis 4Stellungnahme
- 20. Juli 2018OFOF 325/12Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten auf dem RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. August 2018OMOM 3463Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten auf dem RiedbergDirektanregung
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 2130Deutlichere Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten auf dem RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats