Taskforce Elterntaxi
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit der Einrichtung einer "Taskforce Elterntaxi" zu prüfen und zu berichten, um die wachsende Zahl von Verkehrsverstößen rund um Frankfurter (Grund-) Schulen einzudämmen. Dies kann z. B. durch Sensibilisierung und ggf. Sanktionierung von regelwidrig handelnden Verkehrsteilnehmern im Umfeld von Schulen geschehen.
Begründung
Wiederholt haben sich Elternbeiräte und Schulleitungen, z. B. der IGS Kalbach-Riedberg, der Grundschule Riedberg und der Marie-Curie-Schule, an den Ortsbeirat gewandt mit der Bitte, Abhilfe für die unübersichtliche Verkehrslage zu schaffen, die verursacht wird durch den Fahrdienst der Eltern ("Elterntaxis", z. B. Parken in zweiter Reihe, Zustellen von Feuerwehrzufahrten, Parken auf Gehwegen). Die Kontaktaufnahme mit dem örtlichen Polizeirevier ergab, dass dieses Problem zeitgleich an vielen Frankfurter Schulen auftritt. Eine "Taskforce Elterntaxi" kann gezielt z. B. jeweils zu Schuljahresbeginn eingesetzt werden. Vergleichbares wurde kürzlich z. B. in Rüsselsheim durchgeführt laut Frankfurter Rundschau vom 06.10.2021.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2021OFOF 97/12Taskforce ElterntaxiOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2021Sie sind hierOMOM 1148„Taskforce Elterntaxi“Direktanregung
- 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 766„Taskforce Elterntaxi“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats