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Taskforce Elterntaxi

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung der Einrichtung einer "Taskforce Elterntaxi", um Verkehrsverstöße rund um Frankfurter Schulen zu reduzieren. Dies soll durch Sensibilisierung und mögliche Sanktionierung von Verkehrsteilnehmern geschehen. Ziel ist es, die Verkehrssituation an Schulen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit der Einrichtung einer "Taskforce Elterntaxi" zu prüfen und zu berichten, um die wachsende Zahl von Verkehrsverstößen rund um Frankfurter (Grund-)Schulen einzudämmen. Dies kann z. B. durch Sensibilisierung und ggf. Sanktionierung von regelwidrig handelnden Verkehrsteilnehmern im Umfeld von Schulen geschehen.

Begründung

Wiederholt haben sich Elternbeiräte und Schulleitungen, z. B. der IGS Kalbach-Riedberg, der Grundschule Riedberg und der Marie-Curie-Schule an den Ortsbeirat gewandt mit der Bitte, Abhilfe für die unübersichtliche Verkehrslage zu schaffen, die verursacht wird durch den Fahrdienst der Eltern ("Elterntaxis", z. B. Parken in zweiter Reihe, Zustellen von Feuerwehrzufahrten, Parken auf Gehwegen). Die Kontaktaufnahme mit dem örtlichen Polizeirevier ergab, dass dieses Problem zeitgleich an vielen Frankfurter Schulen auftritt. Eine "Taskforce Elterntaxi" kann gezielt z. B. jeweils zu Schuljahresbeginn, eingesetzt werden. Vergleichbares wurde kürzlich z. B. durchgeführt in Rüsselsheim laut Frankfurter Rundschau vom 6.10.21.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 97/12Taskforce Elterntaxi
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2021OMOM 1148„Taskforce Elterntaxi“Direktanregung
  3. 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 766„Taskforce Elterntaxi“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 97/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1148 2021 Die Vorlage OF 97/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung
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