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Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße (Haltestelle der U 5, Theobald-Ziegler-Straße)

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.04.1996, OM 1089 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.02.1996, OF 408 /10

Betreff: Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße (Haltestelle der U 5, Theobald-Ziegler-Straße) Vorgang: Anregung des Ortsbeirates 10 vom 27.06.1995, OA 1536 Bericht Dezernat VIII / 67 vom 15.12.1995 Tenor: Nachdem zwischen der Anregung des Ortsbeirates 10 und der gegebenen Antwort wohl ein Mißverständnis vorliegt, bittet der Ortsbeirat 10 den Magistrat gemäß § 3 (10) GOOBR, die Wiedereröffnung des oben genannten Fußweges zu betreiben. Auf der beiliegenden Kopie ist die Lage des früher offenen Weges dargestellt. Bei der vor etlichen Jahren bestehenden Sicherheitslage für die amerikanischen Wohnsiedlungen wurde dieser Weg durch einen Zaun verschlossen. Der Weg selbst ist weitestgehend in gutem Zustand erhalten und könnte durch die Öffnung des Zaunes und Herstellung einer kleinen Rampe an seinem westlichen Ende problemlos wieder benutzbar gemacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.07.1996 Versandpaket: 23.04.1996 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 1996OFOF 408/10Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße (Haltestelle der U 5 Theobald-Ziegler-Straße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. April 1996Sie sind hier
    OMOM 1089Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße (Haltestelle der U 5, Theobald-Ziegler-Straße)
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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