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Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglichen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.04.1999, OM 1047

entstanden aus Vorlage: OF 325/5 vom 08.04.1999

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglichen

Tenor:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten, ob entsprechend der 24. Novelle zur Straßenverkehrsordnung (Fahrradnovelle) vom 01.09.1997 und der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 23. Mai 1997 bis

zum 31.12.2000 versuchsweise in folgenden Tempo-30-Einbahnstraßen des Stadtteils Niederrad der Fahrradverkehr in Gegenrichtung freigegeben werden kann:

- Die Straße "Bruchfeldplatz" rund um den Spielplatz

- Die Kniebisstraße von der Bruchfeldstraße bis zum Mainfeldpark

- Die Odenwaldstraße von der Bruchfeldstraße bis zur Schwanheimer Straße

- Die Heinrich-Seliger-Straße

- Die Herbert-Boehm-Straße

- Die Güntherstraße

Auf den Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 257, wird verwiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.06.1999
  2. Stellungnahme vom 14.12.1999
  3. Stellungnahme vom 06.07.2000
  4. Stellungnahme vom 13.12.2000 Versandpaket: 05.05.1999 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 1999OFOF 325/5Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. April 1999Sie sind hier
    OMOM 1047Radfahren gegen die Einbahnstraße ermöglichen
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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