Sprühereien in Ginnheim
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Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1033 entstanden aus Vorlage: OF 267/9 vom 07.02.2012
Betreff: Sprühereien in Ginnheim Der Magistrat wird aufgefordert, die Stützpfeiler unter der Rosa-Luxemburg-Straße zum Sprühen freizugeben.
Begründung: In Ginnheim wird immer wieder illegal gesprüht. Das ist sowohl für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer als auch für die öffentliche Hand ein Ärgernis, das Arbeit und Kosten verursacht. Um Sprüherinnen und Sprüher zu entkriminalisieren, ist es notwendig, legale Flächen anzubieten. In der Vergangenheit wurden entsprechende Anträge mit der Begründung abgelehnt, es würde sich niemand an Begrenzungen halten. Da die Stützpfeiler rund sind, dürfte dieses Argument wegfallen, außerdem würde diesem tristen Ort unter der Brücke etwas Farbe gut tun. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2012OFOF 267/9Sprühereien in GinnheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. März 2012Sie sind hierOMOM 1033Sprühereien in GinnheimDirektanregung
- 27. August 2012STST 1360Sprühereien in GinnheimStellungnahme
- 5. Juni 2013OFOF 638/9Graffiti-Projekt in GinnheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
- 20. Juni 2013VV 767Graffiti-Projekt in GinnheimAnfrage
- 4. Oktober 2013STST 1469Graffiti-Projekt in GinnheimStellungnahme
- 3. Februar 2014OFOF 735/9Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2014OIBOIB 221Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernBudget-Initiative
- 9. Mai 2014STST 631Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 4. Juli 2014STST 866Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 18. August 2016OFOF 78/9Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. September 2016OMOM 507Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenDirektanregung
- 5. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 252 WochenSTST 1692Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats