Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Rosa-Luxemburg-Straße verschönern Vorgang: OM 1033/12 OBR 9; ST 1360/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, für die Verschönerung von zwei Betonsäulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch künstlerisch gestaltet Graffitis1.500€ aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung zu stellen. Die Umsetzung der Verschönerungsmaßnahme soll in Kooperation mit dem Jugendzentrum Ginnheim erfolgen. Begründung: Die Säulen befinden sich auf dem Gelände des REWE-Parkplatzes an der Ginnheimer Landstraße auf städtischem Grund. Mit der ST 1360 hat das Amt für Straßenbau und Erschließung grundsätzlich dem Besprühen zugestimmt und auf telefonische Nachfrage noch einmal bestätigt, dass keine Absprache mit dem Pächter des Geländes notwendig ist. Der Ortsbeirat hat mit der V 767 bereits grundsätzlich seine Bereitschaft ausgedrückt, das Projekt finanziell zu tragen.
Inhalt
Antrag vom 03.02.2014, OF 735/9
Betreff: Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern Vorgang: OM 1033/12 OBR 9; ST 1360/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, für die Verschönerung von zwei Betonsäulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch künstlerisch gestaltet Graffitis1.500€ aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung zu stellen. Die Umsetzung der Verschönerungsmaßnahme soll in Kooperation mit dem Jugendzentrum Ginnheim erfolgen.
Begründung: Die Säulen befinden sich auf dem Gelände des REWE-Parkplatzes an der Ginnheimer Landstraße auf städtischem Grund. Mit der ST 1360 hat das Amt für Straßenbau und Erschließung grundsätzlich dem Besprühen zugestimmt und auf telefonische Nachfrage noch einmal bestätigt, dass keine Absprache mit dem Pächter des Geländes notwendig ist. Der Ortsbeirat hat mit der V 767 bereits grundsätzlich seine Bereitschaft ausgedrückt, das Projekt finanziell zu tragen.Hauptvorlage: Antrag vom 09.01.2014, OF 724/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2012OFOF 267/9Sprühereien in GinnheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. März 2012OMOM 1033Sprühereien in GinnheimDirektanregung
- 27. August 2012STST 1360Sprühereien in GinnheimStellungnahme
- 5. Juni 2013OFOF 638/9Graffiti-Projekt in GinnheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
- 20. Juni 2013VV 767Graffiti-Projekt in GinnheimAnfrage
- 4. Oktober 2013STST 1469Graffiti-Projekt in GinnheimStellungnahme
- 3. Februar 2014Sie sind hierOFOF 735/9Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2014OIBOIB 221Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernBudget-Initiative
- 9. Mai 2014STST 631Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 4. Juli 2014STST 866Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 18. August 2016OFOF 78/9Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. September 2016OMOM 507Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenDirektanregung
- 5. Dezember 2016STST 1692Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenStellungnahme
- 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 272 WochenSTST 783Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen 1 CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei Enthaltung 5 CDU und FDP