Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern
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Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.03.2014, OIB 221 entstanden aus Vorlage: OF 735/9 vom 03.02.2014
Betreff: Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönern Vorgang: OM 1033/12 OBR 9; ST 1360/12; V 767/13 OBR 9 Für die Verschönerung von zwei Betonsäulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch künstlerisch gestaltete Graffiti werden 1.500 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellt. Die Umsetzung der Verschönerungsmaßnahme soll in Kooperation mit dem Jugendzentrum Ginnheim erfolgen. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Begründung: Die Säulen befinden sich auf dem Gelände des REWE-Parkplatzes an der Ginnheimer Landstraße auf städtischem Grund. Mit der Stellungnahme ST 1360 hat das Amt für Straßenbau und Erschließung grundsätzlich dem Besprühen zugestimmt und auf telefonische Nachfrage noch einmal bestätigt, dass keine Absprache mit dem Pächter des Geländes notwendig ist. Der Ortsbeirat hat mit der Anfrage V 767 bereits grundsätzlich seine Bereitschaft ausgedrückt, das Projekt finanziell zu tragen. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 22.12.2016 mit 1.500 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2012OFOF 267/9Sprühereien in GinnheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. März 2012OMOM 1033Sprühereien in GinnheimDirektanregung
- 27. August 2012STST 1360Sprühereien in GinnheimStellungnahme
- 5. Juni 2013OFOF 638/9Graffiti-Projekt in GinnheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
- 20. Juni 2013VV 767Graffiti-Projekt in GinnheimAnfrage
- 4. Oktober 2013STST 1469Graffiti-Projekt in GinnheimStellungnahme
- 3. Februar 2014OFOF 735/9Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2014Sie sind hierOIBOIB 221Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernBudget-Initiative
- 9. Mai 2014STST 631Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 4. Juli 2014STST 866Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 18. August 2016OFOF 78/9Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. September 2016OMOM 507Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenDirektanregung
- 5. Dezember 2016STST 1692Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenStellungnahme
- 28. April 2017Antwort des Magistrats · nach 272 WochenSTST 783Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet