Sprühereien in Ginnheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stützpfeiler unter der Rosa-Luxemburg-Straße werden zum Sprühen freigegeben! Begründung: In Ginnheim wird immer wieder illegal gesprüht. Das ist sowohl für HausbesitzerInnen als auch die öffentliche Hand ein Ärgernis, das Arbeit und Kosten verursacht. Um Sprüher und Sprüherinnen zu entkriminalisieren, ist es notwendig, legale Flächen anzubieten! In der Vergangenheit wurden entsprechende Anträge mit der Begründung: da hält sich doch niemand an Begrenzungen, abgelehnt. Da die Stützpfeiler rund sind, dürfte diese wegfallen. Außerdem würde diesem tristem Ort unter der Brücke etwas Farbe gut tun.
Inhalt
Antrag vom 07.02.2012, OF 267/9
Betreff: Sprühereien in Ginnheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stützpfeiler unter der Rosa-Luxemburg-Straße werden zum Sprühen freigegeben!
Begründung: In Ginnheim wird immer wieder illegal gesprüht. Das ist sowohl für HausbesitzerInnen als auch die öffentliche Hand ein Ärgernis, das Arbeit und Kosten verursacht. Um Sprüher und Sprüherinnen zu entkriminalisieren, ist es notwendig, legale Flächen anzubieten! In der Vergangenheit wurden entsprechende Anträge mit der
Begründung: da hält sich doch niemand an Begrenzungen, abgelehnt. Da die Stützpfeiler rund sind, dürfte diese wegfallen. Außerdem würde diesem tristem Ort unter der Brücke etwas Farbe gut tun.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 7. Februar 2012Sie sind hierOFOF 267/9Sprühereien in GinnheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. März 2012OMOM 1033Sprühereien in GinnheimDirektanregung
- 27. August 2012STST 1360Sprühereien in GinnheimStellungnahme
- 20. Juni 2013VV 767Graffiti-Projekt in GinnheimAnfrage
- 3. Februar 2014OFOF 735/9Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. März 2014OIBOIB 221Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernBudget-Initiative
- 9. Mai 2014STST 631Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 4. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 125 WochenSTST 866Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße verschönernStellungnahme
- 18. August 2016OFOF 78/9Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. September 2016OMOM 507Graffitiflächen an den Säulen unter der Rosa-Luxemburg-Straße freigebenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Ablehnung)