Zugeparkter Gehweg am Baseler Platz
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Speicherstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Speicherstraße: Verkehrssicherheit prüfen und Kurzhaltebedarf ordnen27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 4214.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ein Kleinstsupermarkt für das Gutleutviertel?27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Speicherstraße per E-MailBegründung
Ständig auf dem Gehweg abgestellte Fahrzeuge zwingen Passanten dazu, auf die Fahrbahn auszuweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.04.1996 Versandpaket: 21.02.1996 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 13.02.1996, OM 1032 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.01.1996, OF 625 /1
Betreff: Zugeparkter Gehweg am Baseler Platz Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, den Gehweg vor dem Gebäude Baseler Platz 1/Speicherstraße mit Pollern versehen zu lassen.
Begründung: Ständig auf dem Gehweg abgestellte Fahrzeuge zwingen Passanten dazu, auf die Fahrbahn auszuweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.04.1996 Versandpaket: 21.02.1996 Aktenzeichen: 66-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 1996OFOF 625/1Zugeparkter Gehweg am Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 1996Sie sind hierOMOM 1032Zugeparkter Gehweg am Baseler PlatzDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats