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Zugeparkter Gehweg am Baseler Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Ständig auf dem Gehweg abgestellte Fahrzeuge zwingen Passanten dazu, auf die Fahrbahn auszuweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.04.1996 Versandpaket: 21.02.1996 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 13.02.1996, OM 1032 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.01.1996, OF 625 /1

Betreff: Zugeparkter Gehweg am Baseler Platz Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, den Gehweg vor dem Gebäude Baseler Platz 1/Speicherstraße mit Pollern versehen zu lassen.

Begründung: Ständig auf dem Gehweg abgestellte Fahrzeuge zwingen Passanten dazu, auf die Fahrbahn auszuweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.04.1996 Versandpaket: 21.02.1996 Aktenzeichen: 66-2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 1996OFOF 625/1Zugeparkter Gehweg am Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Februar 1996Sie sind hier
    OMOM 1032Zugeparkter Gehweg am Baseler Platz
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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