Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 42
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Zusammenfassung
Die vorgeschlagene Anregung zur Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt wird vom Magistrat abgelehnt. Es wird auf die rechtliche Klarheit und das vorsätzliche Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen hingewiesen, welches nicht mit Verkehrszeichen behoben werden kann. Die Erwartungen bezüglich einer Regelung durch den Magistrat sind daher nicht gegeben.
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Speicherstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.06.2026.
- Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 4216.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ein Kleinstsupermarkt für das Gutleutviertel?27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fahrradstadt Frankfurt am Main12.01.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Speicherstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Anregung wird nicht entsprochen. Die Situation ist sowohl rechtlich eindeutig geregelt als auch klar erkennbar. Es handelt sich eindeutig um vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden kann. Auch dürfen Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, grundsätzlich nicht angeordnet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. September 2026 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OM 186 — Direktanregung vom 16. Juni 2026.