Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 42
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die vorgeschlagene Anregung zur Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt wird vom Magistrat abgelehnt. Es wird auf die rechtliche Klarheit und das vorsätzliche Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen hingewiesen, welches nicht mit Verkehrszeichen behoben werden kann. Die Erwartungen bezüglich einer Regelung durch den Magistrat sind daher nicht gegeben.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Speicherstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.10.2026.
- Speicherstraße: Verkehrssicherheit prüfen und Kurzhaltebedarf ordnen11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 4216.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ein Kleinstsupermarkt für das Gutleutviertel?27.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Speicherstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Anregung wird nicht entsprochen. Die Situation ist sowohl rechtlich eindeutig geregelt als auch klar erkennbar. Es handelt sich eindeutig um vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer:innen, dem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden kann. Auch dürfen Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, grundsätzlich nicht angeordnet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Mai 2026OFOF 46/1Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 42Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Juni 2026OMOM 186Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 42Direktanregung
- 14. September 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1396Parksituation an der Tiefgaragenausfahrt Speicherstraße 42Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab