Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen
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Anregung an den Magistrat vom 28.11.2016, OM 1001 entstanden aus Vorlage: OF 161/2 vom 10.11.2016
Betreff: Weiter geht's - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen Vorgang: OM 2472/13 OBR 2; ST 873/14 Der Magistrat wird aufgefordert, ein gemeinsames Treffen der beteiligten Fachämter aus den Bereichen Umwelt und Wirtschaft, dem Ortsbeirat 2 und dem Gewerbeverein zu koordinieren. In diesem Rahmen ist erneut auszuloten und bis zur Beschlussfähigkeit zu klären, inwieweit sich das vom Gewerbeverein vorgelegte, vom Ortsbeirat unterstützte und vom Magistrat grundsätzlich befürwortete Begrünungskonzept für die Leipziger Straße realisieren lässt. Zu klären ist dabei ferner, welche Kosten in diesem Zusammenhang auf den Ortsbeirat und den Gewerbeverein zukommen, da dem Magistrat laut eigener Aussage hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
Begründung: Unbegrünt und ratlos stellt sich der Zustand gemäß der Stellungnahme ST 873 aus 2014 dar. Ein gemeinsamer Termin ist sinnvoll, um die Vorbehalte, aber auch die Vorschläge des Magistrats hinsichtlich des vorgelegten Konzeptes zu besprechen und eine entsprechende Begrünung und/oder ergänzende Möbelierung auf den Weg zu bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2013OFOF 376/2Begrünungskonzept Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 23. September 2013OMOM 2472Begrünungskonzept Leipziger StraßeDirektanregung
- 13. Januar 2014STST 18Begrünungskonzept Leipziger StraßeStellungnahme
- 4. Juli 2014STST 873Begrünungskonzept Leipziger StraßeStellungnahme
- 10. November 2016OFOF 161/2Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. November 2016Sie sind hierOMOM 1001Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifenDirektanregung
- 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 183 WochenSTST 580Weiter geht ́s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats