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Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
183 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Leipziger Straße wieder aufgreifen Vorgang: OM 2472/13 OBR 2; ST 873/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein gemeinsames Treffen der beteiligten Fachämter aus den Bereichen Umwelt und Wirtschaft, dem Ortsbeirat 2 und dem Gewerbeverein zu koordinieren. In diesem Rahmen ist erneut auszuloten und bis zur Beschlussfähigkeit zu klären, inwieweit sich das vom Gewerbeverein vorgelegte, vom Ortsbeirat unterstützte und vom Magistrat grundsätzlich befürwortete Begrünungskonzept für die Leipziger Straße realisieren lässt. Zu klären ist dabei ferner, welche Kosten in diesem Zusammenhang auf den Ortsbeirat und den Gewerbeverein zukommen, da dem Magistrat lt. eigener Aussage hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Begründung: Unbegrünt und ratlos stellt sich der Zustand nach der im Betreff aufgeführten Stellungnahme von 2014 dar. Ein gemeinsamer Termin ist sinnvoll, um die Vorbehalte aber auch die Vorschläge des Magistrats hinsichtlich des vorgelegten Konzeptes zu besprechen und eine entsprechende Begrünung und/oder ergänzende Möblierung auf den Weg zu bringen.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2016, OF 161/2

Betreff: Weiter geht's - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen Vorgang: OM 2472/13 OBR 2; ST 873/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein gemeinsames Treffen der beteiligten Fachämter aus den Bereichen Umwelt und Wirtschaft, dem Ortsbeirat 2 und dem Gewerbeverein zu koordinieren. In diesem Rahmen ist erneut auszuloten und bis zur Beschlussfähigkeit zu klären, inwieweit sich das vom Gewerbeverein vorgelegte, vom Ortsbeirat unterstützte und vom Magistrat grundsätzlich befürwortete Begrünungskonzept für die Leipziger Straße realisieren lässt. Zu klären ist dabei ferner, welche Kosten in diesem Zusammenhang auf den Ortsbeirat und den Gewerbeverein zukommen, da dem Magistrat lt. eigener Aussage hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Begründung: Unbegrünt und ratlos stellt sich der Zustand nach der im Betreff aufgeführten Stellungnahme von 2014 dar. Ein gemeinsamer Termin ist sinnvoll, um die Vorbehalte aber auch die Vorschläge des Magistrats hinsichtlich des vorgelegten Konzeptes zu besprechen und eine entsprechende Begrünung und/oder ergänzende Möblierung auf den Weg zu bringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2013OFOF 376/2Begrünungskonzept Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 23. September 2013OMOM 2472Begrünungskonzept Leipziger StraßeDirektanregung
  3. 13. Januar 2014STST 18Begrünungskonzept Leipziger StraßeStellungnahme
  4. 4. Juli 2014STST 873Begrünungskonzept Leipziger StraßeStellungnahme
  5. 10. November 2016Sie sind hier
    OFOF 161/2Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 28. November 2016OMOM 1001Weiter geht’s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifenDirektanregung
  7. 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 183 WochenSTST 580Weiter geht ́s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 28.11.2016
TO II, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1001 2016 Die Vorlage OF 161/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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