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Verkehrsberuhigung Vereinsstraße/Sankt-George-Straße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 4
29 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

OBR-Initiative vom 10.06.1997, OI 8 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.05.1997, OF 35 /4

Betreff: Verkehrsberuhigung Vereinsstraße/Sankt-George-Straße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er im Hinblick auf Ziffer 5 des Berichts beziehungsweise der OI 366 sieht, den Durchgangsverkehr in dem genannten Bereich wirksam einzudämmen. Dabei reicht es sicher nicht aus, auf allgemeine Bedenken von Feuerwehr und Müllabfuhr zu verweisen, um jegliche Änderung abzulehnen. Auf die Begründung der genannten OI wird verwiesen. Der Magistrat möge daher insbesondere prüfen, ob a) die Einbahnrichtung der Sankt-George-Straße zunächst versuchsweise gedreht werden kann oder ob b) der nördliche Torbogen von der Seckbacher Landstraße zur Vereinsstraße für den Autoverkehr gesperrt werden kann. Die Vereinsstraße würde dann zur Sackgasse mit einem bereits ausgestalteten Wendehammer in der Straße "An den Röthen". Diese Situation dürfte weder den Belangen von Feuerwehr noch von Müllabfuhr entgegenstehen, da der Wendehammer genug Platz auch für diese Fahrzeuge böte oder ob c) die Sankt-George-Straße mit einer nur für Notfallfahrzeuge und Müllabfuhr zu öffnenden Schranke an geeigneter Stelle abgesperrt werden kann. Eine solche Sperre - allerdings nicht in einer Straße - gibt es bereits an der Einfahrt zum "Heizerplätzchen" hinter dem Pestalozziplatz von der Heidelbachstraße aus. Dort gibt es keine Probleme mit den genannten Diensten. Der Ortsbeirat ist aber auch für andere konstruktive Vorschläge offen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 1997Sie sind hier
    OIOI 8Verkehrsberuhigung Vereinsstraße/Sankt-George-Straße
    Initiative
  2. 29. Dezember 1997Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 772Durchgangsverkehr in der Vereinsstraße und St.-George-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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