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Verhindern des verbotswidrigen Einfahrens von der Mainzer Landstraße durch illegales Linksabbiegen in die Schloßborner Straße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 1
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Initiative vom 08.10.1996, OI 336 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.09.1996, OF 731 /1

Betreff: Verhindern des verbotswidrigen Einfahrens von der Mainzer Landstraße durch illegales Linksabbiegen in die Schloßborner Straße Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, durch einfache Umbaumaßnahmen (Poller oder andere geeignete Möglichkeiten) zu verhindern, daß täglich illegal einige tausend Autofahrer von der Mainzer Landstraße (trotz durchgezogener weißer Fahrbahnmarkierungen) nach links in die Schloßborner Straße einbiegen, um ihren Weg stadteinwärts über die Frankenallee fortzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 1996Sie sind hier
    OIOI 336Verhindern des verbotswidrigen Einfahrens von der Mainzer Landstraße durch illegales Linksabbiegen in die Schloßborner Straße
    Initiative
  2. 17. März 1997Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 152Verhindern des verbotswidrigen Einfahrens von der Mainzer Landstraße durch illegales Linksabbiegen in die Schloßborner StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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