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Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am Brunnengarten

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 12
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Initiative vom 17.08.2001, OI 10

entstanden aus Vorlage: OF 16/12 vom 03.08.2001

Betreff:

Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am Brunnengarten

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Straße Am Brunnengarten als verkehrsberuhigten Bereich mit den Zeichen 325 und 326 der Straßenverkehrsordnung unter Kennzeichnung der bisher genutzten Parkflächen als weiterhin zulässige Parkflächen auszuweisen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001OFOF 16/12Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am BrunnengartenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. August 2001Sie sind hier
    OIOI 10Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am Brunnengarten
    Initiative
  3. 25. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 194Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am BrunnengartenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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