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Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am Brunnengarten

Vorlagentyp: OFSPD
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 03.08.2001, OF 16/12

Betreff:

Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am Brunnengarten

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die Straße Am Brunnengarten als verkehrsberuhigten Bereich mit den Zeichen 325 und 326 der Straßenverkehrsordnung unter Kennzeichnung der bisher genutzten Parkflächen als weiterhin zulässige Parkflächen auszuweisen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2001Sie sind hier
    OFOF 16/12Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am Brunnengarten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. August 2001OIOI 10Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am BrunnengartenInitiative
  3. 25. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 194Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Am BrunnengartenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 7
Angenommen
Initiative OI 10 2001 Die Vorlage OF 16/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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