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Ablehnung der Unterstützung der "Alten Bäckerei" überdenken

Vorlagentyp: OIBOrtsbeirat 7
4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 7 beantragt eine Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro für den Jugendtreff "Alte Bäckerei", um die Folgen eines Brandes zu bewältigen. Die Unterstützung soll sicherstellen, dass die Einrichtung für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Westhausen wieder voll funktionsfähig ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Nach dem Brand — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.10.2026.

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Neues zu Nach dem Brand per E-Mail

Initiative

Der Magistrat wird erneut gebeten, die Unterstützung des Jugendtreffs "Alte Bäckerei" aus dem Budget des Ortsbeirats in Höhe von 2.000 Euro zu veranlassen und damit die besondere Situation nach dem Brand zu berücksichtigen , wodurch die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Westhausen schwer beschädigt wurde.

Begründung

Der Antrag des Ortsbeirats, die Einrichtung "Alte Bäckerei" mit einem Betrag von 2.000 Euro aus dem Budget des Ortsbeirats zu unterstützen, wurde am 11.02.2025 mit der Begründung abgelehnt, dass dieser nicht die städtischen Vorgaben erfülle. Diese Vorgaben beziehen sich auf die Bedingung, dass die Ausgaben noch nicht getätigt worden sind und im Vorhinein beantragt werden müssten. Das kann im vorliegenden Fall nicht der Maßstab sein, denn es handelt sich hierbei weder um eine Verschönerungsmaßnahme noch um eine geplante Veranstaltung. Mit dem Antrag möchte der Ortsbeirat die Einrichtung wieder vollumfänglich für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Westhausen sicherstellen. Die Kostenbeihilfe für den Neueinbau des Bodens, der durch den Brand zerstört wurde, ist als Hilfestellung und Unterstützung zu sehen. Das sollte in einem solchen Ausnahmefall für das Budget des Ortsbeirats ermöglicht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2024OFOF 444/7Teilfinanzierung für den Wiedereinbau des Bodens im Jugendtreff „Alte Bäckerei“Ortsbeiratsantrag
  2. 29. Oktober 2024OIBOIB 350Teilfinanzierung für den Wiedereinbau des Bodens im Jugendtreff „Alte Bäckerei“Budget-Initiative
  3. 8. April 2025OFOF 497/7Ablehnung der Unterstützung der „Alten Bäckerei“ überdenkenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 22. April 2025Sie sind hier
    OIBOIB 397Ablehnung der Unterstützung der „Alten Bäckerei“ überdenken
    Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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