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Griesheim: Aufgänge Staustufe Griesheim

Vorlagentyp: OFSPD
50 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Sanierung des Treppenaufgangs auf der Griesheimer Seite, um diesen als wichtigen Verbindungsweg zwischen Stadtteilen zu erhalten. Grundsätzlich wird argumentiert, dass das Bundesamt mit Ausreden eine Sanierung verhindert. Ein schnelles Handeln wird als notwendig erachtet, um die Fußgängerbrücke in gutem Zustand zu halten und den Zugang für Tausende von Bürgern zu sichern.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

der Magistrat wird erneut gebeten, dass Wasser- und Schifffahrtsamt, eine Bundesbehörde, aufzufordern, nun endlich den Treppenaufgang auf der Griesheimer Seite als eine wichtige und im überragenden öffentlichen Interesse stehendes Verbindungsstück zwischen Stadtteilen als auch für die umliegenden Stadtteile für die Bevölkerung zu sanieren.

Begründung

Seit 2022 versucht der Ortsbeirat, dass der Treppenaufgang saniert wird. Aber das Bundesamt kommt jedes Mal mit einer neuen Ausrede, dies nicht umzusetzen. Entweder kein Personal, den Vertrag mit der Firma gekündigt oder sie hat kein Geld. Letzteres kann so nicht mehr akzeptiert werden, denn im Rahmen des von der Bundesregierung beschlossenen Infrastrukturbeschleunigungsgesetztes, mit dem auch die wichtigen Verkehrswege ertüchtigt werden können, muss insbesondere auch Geld für das Wasser- und Schifffahrtsamt da sein, um die Fußgängerbrücke der Staustufe, für die sie zuständig sind, in tadellosem Zustand zu halten.

Jedes weitere Abwarten und Hinausschieben der Sanierung bewirkt letztendlich eine völlige Sperrung und schneidet 10tausenden Menschen der umliegenden Stadtteile, die das Mainufer und seine Brücken als Arbeitsweg, Verbindungsweg, Weg zur öffentlichen Nahverkehrsanbindung oder Freizeitweg stark frequentieren.

Mit dem Beschleunigungsprogramm sollten nicht nur die motorisierten Verkehrsmittel gemeint sein, sondern die wichtige Fortbewegungsart, nämlich die mit den Füßen, in gleicher Stärke gefördert und beschleunigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2025OFOF 1346/6Griesheim/Schwanheim: Aufgänge An der Staustufe GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 25. November 2025OMOM 7719Aufgänge Staustufe GriesheimDirektanregung
  3. 7. April 2026STST 659Aufgänge Staustufe GriesheimStellungnahme
  4. 8. Juli 2026Sie sind hier
    OFOF 99/6Griesheim: Aufgänge Staustufe Griesheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. August 2026OMOM 336Aufgänge Staustufe GriesheimDirektanregung
  6. 19. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1519Aufgänge Staustufe GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 43
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 336 2026 Die Vorlage OF 99/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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