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Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald

Vorlagentyp: OFFDP
45 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Wiederaufstellung des Altglassammelbehälters an der bisherigen Stelle, da dieser stark genutzt wurde. Die Ablehnung der Stellungnahme des Magistrats soll sicherstellen, dass verkehrswidriges Verhalten nicht belohnt wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Stellungnahme des Magistrats wird zurückgewiesen. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Altglassammelbehälter wieder an der bisherigen Stelle aufzustellen.

Begründung

Der Altglassammelbehälter wurde immer stark genutzt. Auf ihn kann nicht verzichtet werden. Der Magistrat sollte verkehrswidriges Verhalten nicht auch noch zu Lasten der Allgemeinheit belohnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2019OFOF 850/2Wieder einen Altglassammelbehälter für die Siedlung Rebstock aufstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Juni 2019OMOM 4774Wieder einen Altglassammelbehälter für die Siedlung Rebstock aufstellenDirektanregung
  3. 16. September 2019STST 1815Wieder einen Altglassammelbehälter für die Siedlung Rebstock aufstellenStellungnahme
  4. 2. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 983/2Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und Kuhwald
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 20. Januar 2020OMOM 5611Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und KuhwaldDirektanregung
  6. 20. April 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 762Altglassammelbehälter für die Siedlungen Rebstock und KuhwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 38 · 20.01.2020
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5611 2020 Die Vorlage OF 983/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 SPDFDP1 LinkeBFF
Ablehnung:
GrünePiraten
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 3 SPD, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen GRÜNE und Piraten (= Ablehnung); 1 LINKE. (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD

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