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Beibehaltung der so genannten Brötchentaste für die Schweizer Straße

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wie aus der Tagespresse zu entnehmen ist, will die Verwaltung die Brötchentaste wieder abschaffen, weil diese nicht angenommen wird. Wenn der Autofahrer nicht weiß dass es eine solche Einrichtung gibt, dann kann er diese auch nicht annehmen. Aus diesen Grunde hat der Ortsbeirat bereits vor einiger Zeit gefordert, dass die Brötchentaste bekannt gemacht wird. Dies ist nicht geschehen. Nach Auffassung des Ortsbeirates muss auf den Automaten ein Hinweis auf die Brötchentaste angebracht werden.

Inhalt

Antrag vom 10.09.2006, OF 97/5

Betreff:

Beibehaltung der so genannten Brötchentaste für die Schweizer Straße

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, in der Schweizer Straße die sogenannte Brötchentaste beizubehalten und diese den Verkehrsteilnehmer durch geeignete Maßnahmen, wie beispielsweise eine entsprechende, gut verständliche Kennzeichnung an den Automaten zu vermitteln.

Begründung:

Wie aus der Tagespresse zu entnehmen ist, will die Verwaltung die Brötchentaste wieder abschaffen, weil diese nicht angenommen wird.

Wenn der Autofahrer nicht weiß dass es eine solche Einrichtung gibt, dann kann er diese auch nicht annehmen. Aus diesen Grunde hat der Ortsbeirat bereits vor einiger Zeit gefordert, dass die Brötchentaste bekannt gemacht wird. Dies ist nicht geschehen.

Nach Auffassung des Ortsbeirates muss auf den Automaten ein Hinweis auf die Brötchentaste angebracht werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.09.2006, B 355 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2006BB 355Satzung über die Gebühren an Parkzeituhren und Parkscheinautomaten in Frankfurt am Main vom 09.04.1996 in der Fassung der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001, § 1550 hier: Ergänzung für die Einführung einer unentgeltlichen ParkMagistratsbericht
  2. 10. September 2006Sie sind hier
    OFOF 97/5Beibehaltung der so genannten Brötchentaste für die Schweizer Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. September 2006OAOA 192Beibehaltung der so genannten Brötchentaste für die Schweizer Straße Bericht des Magistrats vom 08.09.2006, B 355Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 5 · 29.09.2006
TO I, TOP 55
Angenommen
Anregung OA 192 2006 1. Die Vorlage B 355 wird unter Hinweis auf OA 192 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 97/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGFDPLinke.wasg
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FAG, FDP und LINKE.WASG gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.WASG

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