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Bevorstehende Bebauung des sogenannten .Nieder Lochs.

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Lochs" Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten 1. mitzuteilen, welche Bebauung im sog. "Nieder Loch" (erstreckt sich ab der Straßenbahnwendeschleife entlang der Mainzer Landstraße in Richtung Tillystraße), ab wann und durch wen durchgeführt wird und dies im Ortsbeirat in einer Sitzung in Nied (z.B. im Saalbau Nied) noch bis zu den Sommerferien vorzustellen; 2. darauf hinzuwirken, dass die Bebauung nach dem aktuellen Standard für barrierefreies Bauen ausgeführt wird (falls das nicht sowieso schon vorgesehen sein sollte). Begründung: Bereits seit 1996 gibt es einen rechtskräftigen Bebauungsplan für das sog. "Nieder Loch", der allgemeine Wohnbebauung mit 2-3 Geschossen vorsieht (B 539), ohne dass bisher jedoch jemals etwas geschehen wäre. Jetzt hört man jedoch, dass eine Bebauung kurz bevorstehen soll und es gibt dafür auch deutliche Anzeichen. Gebäude, die auf der Fläche des Bebauungsplans stehen, müssen geräumt werden, weil sie neuen Häusern Platz machen sollen, wie z.B. die Halle der früheren Unternehmung von Herrn Heller oder ein Gebäude der Wohnheim An der Wörthspitze. Bisher gibt es aber keinerlei Information an den Ortsbeirat oder an die Öffentlichkeit über das, was gebaut wird. Auf Nachfrage hat z.B. der Antragsteller von der Wohnheim keine Auskunft erhalten. Es muss aber doch eine vorzeitige Information geben, bevor alles schon festgelegt ist und mit dem Bau begonnen wird. Um auch Gelegenheit zu geben, dass Vorschläge aus dem Ortsbeirat berücksichtigt werden können, eben z.B. dass möglichst barrierefrei gebaut werden soll oder wie die verkehrliche Erschließung erfolgt.

Inhalt

Antrag vom 27.02.2014, OF 969/6

Betreff: Bevorstehende Bebauung des sogenannten "Nieder Lochs"

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten 1. mitzuteilen, welche Bebauung im sog. "Nieder Loch" (erstreckt sich ab der Straßenbahnwendeschleife entlang der Mainzer Landstraße in Richtung Tillystraße), ab wann und durch wen durchgeführt wird und dies im Ortsbeirat in einer Sitzung in Nied (z.B. im Saalbau Nied) noch bis zu den Sommerferien vorzustellen; 2. darauf hinzuwirken, dass die Bebauung nach dem aktuellen Standard für barrierefreies Bauen ausgeführt wird (falls das nicht sowieso schon vorgesehen sein sollte).

Begründung: Bereits seit 1996 gibt es einen rechtskräftigen Bebauungsplan für das sog. "Nieder Loch", der allgemeine Wohnbebauung mit 2-3 Geschossen vorsieht (B 539), ohne dass bisher jedoch jemals etwas geschehen wäre. Jetzt hört man jedoch, dass eine Bebauung kurz bevorstehen soll und es gibt dafür auch deutliche Anzeichen. Gebäude, die auf der Fläche des Bebauungsplans stehen, müssen geräumt werden, weil sie neuen Häusern Platz machen sollen, wie z.B. die Halle der früheren Unternehmung von Herrn Heller oder ein Gebäude der Wohnheim An der Wörthspitze. Bisher gibt es aber keinerlei Information an den Ortsbeirat oder an die Öffentlichkeit über das, was gebaut wird. Auf Nachfrage hat z.B. der Antragsteller von der Wohnheim keine Auskunft erhalten. Es muss aber doch eine vorzeitige Information geben, bevor alles schon festgelegt ist und mit dem Bau begonnen wird. Um auch Gelegenheit zu geben, dass Vorschläge aus dem Ortsbeirat berücksichtigt werden können, eben z.B. dass möglichst barrierefrei gebaut werden soll oder wie die verkehrliche Erschließung erfolgt.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2014Sie sind hier
    OFOF 969/6Bevorstehende Bebauung des sogenannten .Nieder Lochs.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2014OMOM 2961Bevorstehende Bebauung des sogenannten „Nieder Lochs“Direktanregung
  3. 13. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 794Bevorstehende Bebauung des sogenannten "Nieder Lochs"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 29 · 18.03.2014
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2961 2014 Die Vorlage OF 969/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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