Aufhebung des OIB-Beschlusses 340/2024 - Unterstützung für Farbsäcke an der Ziehenschule
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Aufhebung des Beschlusses OIB 340/2024 zur Unterstützung der Anschaffung von Farbsäcken für die Ziehenschule. Die Maßnahme wird aufgrund der angespannten Haushaltslage des Ortsbeirates 9 vorgeschlagen, um Budgetmittel in Höhe von 9.000 Euro freizugeben.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Beschluss OIB 340/2024, mit dem die Anschaffung von Farbsäcken für die Ziehenschule aus dem Budget des Ortsbeirates mit 9.000 Euro unterstützt werden sollte, aufzuheben und die entsprechenden haushaltstechnischen Schritte zu veranlassen. Das Budget des Ortsbeirates 9 ist entsprechend um den Betrag von 9.000 Euro zu entlasten.
Begründung
Angesichts der derzeitigen angespannten Haushaltslage des Ortsbeirates 9 und des bestehenden Budgetdefizits ist es erforderlich, nicht mehr benötigte oder nicht umgesetzte Budgetbindungen aufzuheben. Durch die Aufhebung des Beschlusses OIB 340/2024 werden Mittel in Höhe von 9.000 Euro wieder freigegeben und das Budget des Ortsbeirates entsprechend entlastet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2024OFOF 761/9Pilotprojekt „Farbsack an Schulen“ in der Ziehenschule unterstützenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. September 2024OIBOIB 340Pilotprojekt „Farbsack an Schulen“ in der Ziehenschule unterstützenBudget-Initiative
- 5. August 2026Sie sind hierOFOF 96/9Aufhebung des OIB-Beschlusses 340/2024 – Unterstützung für Farbsäcke an der ZiehenschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme