Falschparken auf dem Fußgängerüberweg Herbert-Boehm-Straße/Ecke Heinrich-Seliger-Straße unterbinden
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Unterbindung des Falschparkens auf dem Fußgängerüberweg an der Herbert-Böhm-Straße/Ecke Heinrich-Seliger-Straße. Dies ist notwendig, um die Sicherheit für blinde und sehbehinderte Menschen zu gewährleisten und die Nutzung des Leitsystems zu ermöglichen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Falschparken auf dem Fußgängerüberweg und dem Leitsystem auf der Herbert-Böhm-Straße/Ecke Heinrich-Seliger-Straße zu unterbinden.
Begründung
Der Zugang zu dem Fußgängerüberweg auf der Herbert-Böhm-Straße/Ecke Heinrich-Seliger-Straße wird oft verkehrswidrig zugeparkt. Der Fußgängerüberweg an der genannten Kreuzung wurde mit einem Leitsystem für blinde- und sehbehinderte Menschen ausgestattet, um diesen eine sichere und selbstständige Überquerung der Straße zu ermöglichen. Leider wird der Fußgängerüberweg wiederholt von Fahrzeugen zugeparkt, was nicht nur gefährlich ist, sondern auch die Nutzung des Leitsystems für blinde- und sehbehinderte Menschen erheblich erschwert oder sogar unmöglich macht. Deshalb wird eine zusätzliche bauliche Maßnahme oder geeigneter Markierungen benötigt, um das Parken an diesem Fußgängerüberweg zu unterbinden und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2023Sie sind hierOFOF 951/5Falschparken auf dem Fußgängerüberweg Herbert-Boehm-Straße/Ecke HeinrichSeligerStraße unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. Januar 2024OMOM 5049Falschparken auf dem Fußgängerüberweg HerbertBoehmStraße/Ecke HeinrichSeligerStraße unterbindenDirektanregung
- 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1063Falschparken auf dem Fußgängerüberweg Herbert-Boehm-Straße/Ecke HeinrichSeligerStraße unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme