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Siedlungsbeschränkungsbereich des Regionalen Flächennutzungsplanes bei der Bebauung des Henninger-Areals

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Flächennutzungsplanes bei der Bebauung des Henninger-Areals Wie wurde dem zukünftigen Regionalen Flächennutzungsplan Rechnung getragen? Begründung: In der Begründung zum Bebauungsplan wurde unter Pkt 3.1 den auf den Regionalplan Südhessen 2000 eingegangen. Keinen Eingang in die Begründung des Bebauungsplanes fand der in Aufstellung befindliche Regionale Flächennutzungsplan, der 2011 in Kraft treten wird. Nach dem künftigen Regionalen Flächennutzungsplan wird das südöstliche Teilgebiet im Siedlungsbeschränkungsbereich des Flughafens liegen. Hiervon sind darüber hinaus drei weitere bebaute Wohnquartiere in diesem Plan sowie weitere vorhanden Wohnquartiere außerhalb des künftigen Bebauungsplanes betroffen. Es wäre weltfremd die Erweiterung des Fughafens zu ignorieren. Deshalb bitten wir, die die geplante Lösung dieses Konfliktes zwischen dem zukünftigen Regionalen Flächennutzungsplans und der Wohnbebauung zu erläutern. Wir bitten hierzu um weitere Informationen.

Inhalt

Antrag vom 04.01.2010, OF 951/5

Betreff: Siedlungsbeschränkungsbereich des Regionalen Flächennutzungsplanes bei der Bebauung des Henninger-Areals Wie wurde dem zukünftigen Regionalen Flächennutzungsplan Rechnung getragen?

Begründung: In der Begründung zum Bebauungsplan wurde unter Pkt 3.1 den auf den Regionalplan Südhessen 2000 eingegangen. Keinen Eingang in die Begründung des Bebauungsplanes fand der in Aufstellung befindliche Regionale Flächennutzungsplan, der 2011 in Kraft treten wird. Nach dem künftigen Regionalen Flächennutzungsplan wird das südöstliche Teilgebiet im Siedlungsbeschränkungsbereich des Flughafens liegen. Hiervon sind darüber hinaus drei weitere bebaute Wohnquartiere in diesem Plan sowie weitere vorhanden Wohnquartiere außerhalb des künftigen Bebauungsplanes betroffen. Es wäre weltfremd die Erweiterung des Fughafens zu ignorieren. Deshalb bitten wir, die die geplante Lösung dieses Konfliktes zwischen dem zukünftigen Regionalen Flächennutzungsplans und der Wohnbebauung zu erläutern. Wir bitten hierzu um weitere Informationen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.10.2009, M 211 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 951/5Siedlungsbeschränkungsbereich des Regionalen Flächennutzungsplanes bei der Bebauung des Henninger-Areals
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2010VV 1193Siedlungsbeschränkungsbereich des Regionalen Flächennutzungsplanes bei der Bebauung des Henninger-ArealsAnfrage
  3. 30. März 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 487Siedlungsbeschränkungsbereich des Regionalen Flächennutzungsplanes bei der Bebauung des Henninger-ArealsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 1052 2010 Anregung an den Magistrat OM 3861 2010 Auskunftsersuchen V 1192 2010 Auskunftsersuchen V 1193 2010 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 211 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1638 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage OF 942/5 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage NR 1689 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage OF 928/5 wurde zurückgezogen. 6. Die Vorlage OF 929/5 wurde zurückgezogen. 7. Die Vorlage OF 948/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Bevölkerungsrückgang" durch die Worte "demografische Wandel" ersetzt werden. 8. Die Vorlage OF 949/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Größe" die Worte "von 1200 m² Brutto-Geschossfläche für lediglich einen Einzelhandelsversorger sowie 800 m² Brutto-Geschossfläche für weiteren Einzelhandel zu beschränken" eingefügt werden. 9. Die Vorlage OF 950/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. Die Vorlage OF 951/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Enthaltung:
Linke
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDP
zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
1 CDUFDP
Enthaltung:
5 CDU
zu 9)
Zustimmung:
Alle
zu 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen 1 CDU und FDP (= Ablehnung); 5 CDU (= Enthaltung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

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