Nied: Parken auf dem Parkplatz am Friedhof Nied nur für Pkw erlauben/Zusatzschild Verkehrszeichen 1010-58 anbringen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, das Parken auf dem Parkplatz am Friedhof in Nied ausschließlich für PKW zu erlauben. Dies soll durch das Anbringen eines Zusatzschildes erfolgen, um die Nutzung des Parkplatzes durch Wohnmobile und LKWs zu verhindern. Ziel ist es, die Parkplatznutzung auf Friedhofsbesucher und S-Bahn-Nutzer zu beschränken.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, das Parken auf dem Friedhof in Nied nur noch für PKW zu erlauben. Hierzu sollen die betreffenden Schilder (Zusatzschild VZ 1010-58 zum Verkehrszeichen 314) aufgestellt und insbesondere in der Anfangszeit auch kontrolliert werden.
Begründung
Auf dem Parkplatz am Friedhof in Nied sollen eigentlich nur Fahrzeuge von Personen parken, die entweder den Friedhof besuchen oder die S-Bahn am Nieder S-Bahnhof gegenüber nutzen wollen. Leider sind auf diesem Parkplatz mehr und mehr auch Fahrzeuge wie Wohnmobile, Sprinter oder LKWs zu finden, die dort dann auch noch teilweise mehrere Wochen parken. Dieser Parkplatz ist aber nicht für das Dauer-Parken von Wohnmobilen oder LKWs geplant worden. Ähnlich wie beim Parkplatz beim ehemaligen Nieder Rathaus sollte am Friedhof in Nied nur das Parken von PKW erlaubt sein. Das Anbringen des Zusatzschilds VZ 1010-58 zusammen mit dem schon vorhandenen Verkehrszeichen 314 würde in Zukunft nur das Parken von PKW erlauben. Insbesondere kurz nach Anbringung der neuen Schilder sollte hier verstärkt das Einhalten der neuen Regelung kontrolliert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2024Sie sind hierOFOF 948/6Nied: Parken auf dem Parkplatz am Friedhof Nied nur für Pkw erlauben/Zusatzschild Verkehrszeichen 1010-58 anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 5. März 2024OMOM 5207Nied: Parken auf dem Parkplatz am Friedhof Nied nur für Pkw erlauben/Zusatzschild Verkehrszeichen 1010-58 anbringenDirektanregung
- 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1033Nied: Parken auf dem Parkplatz am Friedhof Nied nur für Pkw erlauben/Zusatzschild Verkehrszeichen 1010 58 anbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme