Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Beleuchtung des Weges zwischen Straßenbahnschienen und Haardtwald-Spielplatz
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenBegründung
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Beleuchtung des Weges zwischen Straßenbahnschienen und Haardtwald-Spielplatz Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Hardtwald-Spielplatz in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 miteinzuplanen. Begründung: Der offizielle Weg zwischen den Straßenbahnschienen und dem Hardtwald-Spielplatz ist ohnehin in einem sehr schlechten Zustand, wird jedoch von den Bürgerinnen und Bürgern sehr stark frequentiert. Nachts und besonders in der dunklen Jahreszeit befindet sich dieser Weg völlig im Dunkeln. Der Weg ist von den Bürgerinnen und Bürgern als offizielle Querung zwischen Trifelsstraße und Hardtwaldstraße angenommen worden. Eine Beleuchtung ist außerdem dringend erforderlich, um dunkle Ecken, in denen ungehindert mit Drogen gehandelt werden kann, zu vermeiden.
Inhalt
Antrag vom 09.09.2014, OF 946/5
Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Beleuchtung des Weges zwischen Straßenbahnschienen und Haardtwald-Spielplatz Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Hardtwald-Spielplatz in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 miteinzuplanen.
Begründung: Der offizielle Weg zwischen den Straßenbahnschienen und dem Hardtwald-Spielplatz ist ohnehin in einem sehr schlechten Zustand, wird jedoch von den Bürgerinnen und Bürgern sehr stark frequentiert. Nachts und besonders in der dunklen Jahreszeit befindet sich dieser Weg völlig im Dunkeln. Der Weg ist von den Bürgerinnen und Bürgern als offizielle Querung zwischen Trifelsstraße und Hardtwaldstraße angenommen worden. Eine Beleuchtung ist außerdem dringend erforderlich, um dunkle Ecken, in denen ungehindert mit Drogen gehandelt werden kann, zu vermeiden.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2014Sie sind hierOFOF 946/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Beleuchtung des Weges zwischen Straßenbahnschienen und Haardtwald-SpielplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-SpielplatzEtatanregung
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 393Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-SpielplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme