Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 10.10.2014, EA 28 entstanden aus Vorlage: OF 946/5 vom 09.09.2014
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz in den Haushalt 2015/2016 eingestellt.
Begründung: Der offizielle Weg zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-Spielplatz ist ohnehin in einem sehr schlechten Zustand, wird jedoch von den Bürgerinnen und Bürgern sehr stark frequentiert. Nachts und besonders in der dunklen Jahreszeit befindet sich dieser Weg völlig im Dunkeln. Der Weg ist von den Bürgerinnen und Bürgern als offizielle Querung zwischen Trifelsstraße und Haardtwaldstraße angenommen worden. Eine Beleuchtung ist außerdem dringend erforderlich, um dunkle Ecken, in denen ungehindert mit Drogen gehandelt werden kann, zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 2014OFOF 946/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Beleuchtung des Weges zwischen Straßenbahnschienen und Haardtwald-SpielplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 10. Oktober 2014Sie sind hierEAEA 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-SpielplatzEtatanregung
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 393Beleuchtung des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und dem Haardtwald-SpielplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52