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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Unterhaltung von Gemeindestraßen Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorlagentyp: OFBFF
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Ortsbeirat 8 hatte bereits während der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 – 2005 aufzunehmen für eine Ausführung im Jahr 2003. Es sind inzwischen vier Jahre vergangen, in denen lediglich eine unzulängliche Ausbesserung der Fahrbahn vorgenommen wurde. Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand geblieben, fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten, höchst unvollkommene Beläge. Wegen der buckligen Oberflächen ist Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt Heddernheim nicht ab. Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten „Momberger“ und „Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2006, OF 94/8

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Unterhaltung von Gemeindestraßen Grunderneuerung der Diezer Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten:

Die Grunderneuerung der Diezer Straße wird in den Haushalt 2007 aufgenommen.

Der Magistrat berichtet, welche Priorität diese Straßensanierung bekommen hat.

Begründung:

Der Ortsbeirat 8 hatte bereits während der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 – 2005 aufzunehmen für eine Ausführung im Jahr 2003. Es sind inzwischen vier Jahre vergangen, in denen lediglich eine unzulängliche Ausbesserung der Fahrbahn vorgenommen wurde. Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand geblieben, fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten, höchst unvollkommene Beläge.

Wegen der buckligen Oberflächen ist Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt Heddernheim nicht ab.

Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten "Momberger“ und "Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2006Sie sind hier
    OFOF 94/8Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Unterhaltung von Gemeindestraßen Grunderneuerung der Diezer Straße
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 30. November 2006EAEA 111Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer StraßeEtatanregung
  3. 23. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 836Grunderneuerung der Diezer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 7 · 30.11.2006
TO I, TOP 22
Angenommen
Etatanregung EA 111 2006 Die Vorlage OF 94/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.WASG

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