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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Ortsbeirat 8 hatte bereits während der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 - 2005 aufzunehmen für eine Ausführung im Jahr 2003. Es sind inzwischen vier Jahre vergangen, in denen lediglich eine unzulängliche Ausbesserung der Fahrbahn vorgenommen wurde. Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand geblieben, fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten, höchst unvollkommene Beläge. Wegen der buckligen Oberflächen ist Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt-Heddernheim nicht ab. Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten „Momberger“ und „Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2007, ST 836 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 88 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2006, EA 111

entstanden aus Vorlage: OF 94/8 vom 16.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Grunderneuerung der Diezer Straße wird in den Haushalt 2007 aufgenommen.

Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, welche Priorität diese Straßensanierung bekommen hat.

Begründung:

Der Ortsbeirat 8 hatte bereits während der Haushaltsberatungen 2002 gebeten, diese Maßnahme in den Investitionsplan 2002 - 2005 aufzunehmen für eine Ausführung im Jahr 2003. Es sind inzwischen vier Jahre vergangen, in denen lediglich eine unzulängliche Ausbesserung der Fahrbahn vorgenommen wurde. Die schmalen Bürgersteige sind in einem katastrophalen Zustand geblieben, fehlende und abgebrochene Bordsteinkanten, höchst unvollkommene Beläge.

Wegen der buckligen Oberflächen ist Schneebeseitigung schier unmöglich. Es gibt noch keine Kanalisation in der Straße. Bei schlechtem Wetter läuft das Regenwasser an der Einmündung in die Straße Alt-Heddernheim nicht ab.

Die Diezer Straße gehört zum Ensemble der denkmalgeschützten Häuser in Alt-Heddernheim und liegt in einem Stadtquartier, das durch die urigen Gaststätten "Momberger“ und "Speisekammer“ viele Gäste weit über Frankfurt hinaus anlockt. Anwohner wie Gäste haben endlich ein besseres Ambiente verdient.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2006OFOF 94/8Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Unterhaltung von Gemeindestraßen Grunderneuerung der Diezer StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 30. November 2006Sie sind hier
    EAEA 111Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Diezer Straße
    Etatanregung
  3. 23. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 836Grunderneuerung der Diezer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 88
Erledigt
Die Vorlage EA 111 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

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