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Erneuerung der Zebrastreifen / Straßenmarkierungen in Sachsenhausen

Vorlagentyp: OFBFF
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Zebrastreifen an der Schwanthaler Strasse ist so abgefahren, dass er für den Autofahrer nicht mehr als solcher erkenntlich ist, während er von den Fußgängern als solcher noch wahrgenommen und somit benutzt wird. Die beiden anderen Zebrastreifen / Markierungen an der Ampel werden in der dunklen Jahreszeit von den Autofahrern auch nicht mehr rechtzeitig erkannt. Diese Maßnahme sollte schnellstmöglich durchgeführt werden, da die Unfallgefahr mit der zunehmenden Dunkelheit sich erhöht und die Stadt Frankfurt für eventuelle Unfallfolgen aufzukommen hat. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2001, TO I, TOP 64 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 482 2001 Die Vorlage OF 94/5 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass die Zebrastreifen an der Straßenbahnhaltestelle Schweizer Straße/Ecke Schwanthaler Straße sowie Oppenheimer Landstraße/Mörfelder Landstraße aus der Vorlage gestrichen werden. Abstimmung: 7 CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 10.09.2001, OF 94/5

Betreff:

Erneuerung der Zebrastreifen / Straßenmarkierungen in Sachsenhausen

Der Zebrastreifen an der Straßenbahnhaltestelle Schweizer Straße/ Ecke Schwanthaler Straße bedarf der sofortigen Erneuerung. Darüber hinaus sind die Zebrastreifen Ecke Großer Hasenpfad/ Letzter Hasenpfad, Ecke Grethenweg 132 sowie die Markierungen an der Ampel Oppenheimer Landstr./ Mörfelder Landstr. ebenfalls zu erneuern.

Begründung:

Der Zebrastreifen an der Schwanthaler Strasse ist so abgefahren, dass er für den Autofahrer nicht mehr als solcher erkenntlich ist, während er von den Fußgängern als solcher noch wahrgenommen und somit benutzt wird. Die beiden anderen Zebrastreifen / Markierungen an der Ampel werden in der dunklen Jahreszeit von den Autofahrern auch nicht mehr rechtzeitig erkannt. Diese Maßnahme sollte schnellstmöglich durchgeführt werden, da die Unfallgefahr mit der zunehmenden Dunkelheit sich erhöht und die Stadt Frankfurt für eventuelle Unfallfolgen aufzukommen hat.

Antragstellende Fraktion: BFFZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2001Sie sind hier
    OFOF 94/5Erneuerung der Zebrastreifen / Straßenmarkierungen in Sachsenhausen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 21. September 2001OMOM 482Erneuerung der Zebrastreifen / Straßenmarkierungen in SachsenhausenDirektanregung
  3. 30. November 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1061Erneuerung der Zebrastreifen / Straßenmarkierungen in SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 4 · 21.09.2001
TO I, TOP 64
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 482 2001 Die Vorlage OF 94/5 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass die Zebrastreifen an der Straßenbahnhaltestelle Schweizer Straße/Ecke Schwanthaler Straße sowie Oppenheimer Landstraße/Mörfelder Landstraße aus der Vorlage gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
7 CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 7 CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung)

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