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Spargel-Wagen Tel-Aviv-Platz und Lotte-Specht-Park vermisst

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Gründe für die Nichtgenehmigung der Spargel- und Erdbeer-Stände am Tel-Aviv-Platz und Lotte-Specht-Park zu erläutern. Dies geschieht, um die Bürgerinnen und Bürger über die Entscheidung des Magistrats zu informieren und mögliche Alternativen aufzuzeigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Lotte-Specht-Park — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.02.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu berichten, warum die Spargel- und Erdbeer-Stände am Tel-Aviv-Platz und Lotte-Speckt-Park dieses Jahr nicht genehmigt wurden und warum den Betreibern keine alternativen Flächen im Europaviertel angeboten wurden.

Begründung

Sofern der Magistrat die o.g. Standflächen als reine "Grünflächen" betrachtet, die eigentlichen Grünflächen dann aber völlig sich selbst überlässt und nicht angemessen und regelmäßig pflegt (s. Hundewiese, Gleisfeldpark, Europagarten) ist diese Motivation des Magistrats den Bürgerinnen und Bürgern absolut nicht nachvollziehbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 934/1Spargel-Wagen Tel-Aviv-Platz und Lotte-Specht-Park vermisst
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Juli 2023OMOM 4218Spargel-Wagen Tel-Aviv-Platz und Lotte-Specht-Park vermisstDirektanregung
  3. 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2270Spargel-Wagen Tel-Aviv-Platz und Lotte-Specht-Park vermisstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 50
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4218 2023 Die Vorlage OF 934/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 GrüneDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und Die Partei

Mitdiskutieren

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