Schutz der Bücherschränke durch Videoüberwachung?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat zu beauftragen, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für die Bücherschränke zu prüfen, insbesondere die Möglichkeit einer Videoüberwachung. Dies geschieht vor dem Hintergrund wiederholter Vandalismusfälle, um die Sicherheit der Bücherschränke zu gewährleisten.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Vor dem Hintergrund, dass im Ortsbezirk schon mehrfach, zuletzt am 20.11.2020, aus dem Ortsbeiratsbudget finanzierte Bücherschränke durch Vandalismus beschädigt worden sind, wird der Magistrat aufgefordert: zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Betracht kommen, ob hierfür grundsätzlich auch eine Videoüberwachung in Frage kommt und, wenn ja, wie diese ausgestaltet sein müsste, um den datenschutzrechtlichen Vorgaben zu genügen, mitzuteilen, ob die Bücherschränke gegen Vandalismus versichert sind.
Begründung
Ergibt sich aus dem Antrag.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Dezember 2020Sie sind hierOFOF 923/9Schutz der Bücherschränke durch Videoüberwachung?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 3. Dezember 2020VV 1884Schutz der Bücherschränke durch Videoüberwachung?Anfrage
- 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 648Schutz der Bücherschränke durch Videoüberwachung?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 1 SPD, 1 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 SPD und 3 GRÜNE (= Ablehnung)