eungesheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigeben
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Veranstaltungsbusse freigeben Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachämtern zu prüfen und zu berichten, ob und unter welchen Voraussetzungen die vorgehaltenen Bücherbusparkplätze, u. a. in der Gederner Straße, auch für Veranstaltungsbusse zur kulturellen, gastronomischen und sportlichen Erkundung der Stadtteile im Ortsbezirk außerhalb der Standzeiten der Bücherbusse auf Antrag der Veranstalter genutzt bzw. genehmigt werden können. Begründung: In der Bürgerfragestunde des OBR 10 am 07.06.2011 wurde die erweiterte Nutzung durch einen Gastronomen angeregt und dies wird vom Ortsbeirat unterstützt. Die Bereitstellung der Parkplätze bietet eine weitere Möglichkeit zur Belebung der Stadtteile.
Inhalt
Antrag vom 07.10.2011, OF 91/10
Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigeben Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachämtern zu prüfen und zu berichten, ob und unter welchen Voraussetzungen die vorgehaltenen Bücherbusparkplätze, u. a. in der Gederner Straße, auch für Veranstaltungsbusse zur kulturellen, gastronomischen und sportlichen Erkundung der Stadtteile im Ortsbezirk außerhalb der Standzeiten der Bücherbusse auf Antrag der Veranstalter genutzt bzw. genehmigt werden können.
Begründung: In der Bürgerfragestunde des OBR 10 am 07.06.2011 wurde die erweiterte Nutzung durch einen Gastronomen angeregt und dies wird vom Ortsbeirat unterstützt. Die Bereitstellung der Parkplätze bietet eine weitere Möglichkeit zur Belebung der Stadtteile.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2011Sie sind hierOFOF 91/10eungesheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigebenOrtsbeiratsantrag
- 25. Oktober 2011OMOM 485eungesheimTitel/Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigebenDirektanregung
- 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 164eungesheimTitel/Betreff: Bücherbusparkplatz auch für Veranstaltungsbusse freigebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme