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Verschiebung von Umbau und Sanierung des Bahnhofs Griesheim abwenden

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Griesheim abwenden In Griesheim gibt es schon seit Jahren einen Abstimmungsprozess und Vorplanungen zur Sanierung und zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs. Noch im Juni diesen Jahres hatte der Magistrat dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass für den Umbau der Unterführung und den barrierefreien Umbau das Jahr 2015 vorgesehen ist gem. Rahmenvereinbarung vom August 2011. Jetzt ist jedoch auf einmal bekannt gemacht worden, dass erst noch ein Vertrag abgeschlossen werden muss, damit überhaupt in den nächsten Jahren der Umbau geplant und vorbereitet werden kann und Baubeginn wird nicht vor 2017 oder 2018 sein! Der Bahnhof befindet sich wahrlich schon lange genug in einem nicht mehr akzeptablen Zustand. Es wurde in den vergangenen Jahren immer der Eindruck aufrecht erhalten, dass an der Vorbereitung des Projekts gearbeitet würde, sodass, wie angekündigt, 2015 gebaut werden kann. Was ist die letzten Jahre eigentlich tatsächlich geschehen? Wie bzw. durch wen konnte es zu der jetzigen Verschiebung kommen? Mit ausreichend gutem Willen bei allen beteiligten Akteuren müsste es doch möglich sein, auch jetzt noch früher als erst 2017 mit dem Bau beginnen zu können.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2013, OF 884/6

Betreff: Verschiebung von Umbau und Sanierung des Bahnhofs Griesheim abwenden In Griesheim gibt es schon seit Jahren einen Abstimmungsprozess und Vorplanungen zur Sanierung und zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs. Noch im Juni diesen Jahres hatte der Magistrat dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass für den Umbau der Unterführung und den barrierefreien Umbau das Jahr 2015 vorgesehen ist gem. Rahmenvereinbarung vom August 2011. Jetzt ist jedoch auf einmal bekannt gemacht worden, dass erst noch ein Vertrag abgeschlossen werden muss, damit überhaupt in den nächsten Jahren der Umbau geplant und vorbereitet werden kann und Baubeginn wird nicht vor 2017 oder 2018 sein! Der Bahnhof befindet sich wahrlich schon lange genug in einem nicht mehr akzeptablen Zustand. Es wurde in den vergangenen Jahren immer der Eindruck aufrecht erhalten, dass an der Vorbereitung des Projekts gearbeitet würde, sodass, wie angekündigt, 2015 gebaut werden kann. Was ist die letzten Jahre eigentlich tatsächlich geschehen? Wie bzw. durch wen konnte es zu der jetzigen Verschiebung kommen? Mit ausreichend gutem Willen bei allen beteiligten Akteuren müsste es doch möglich sein, auch jetzt noch früher als erst 2017 mit dem Bau beginnen zu können. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird beauftragt, 1. darzulegen, was in den letzten Jahren seit 2011 bis heute an Vorbereitungen für den Umbau des Bahnhofs Griesheim tatsächlich geschehen ist und wie bzw. durch wen es dazu gekommen ist, dass in den letzten Jahren die Vorbereitungen offenbar nicht weit genug voran gekommen sind, sodass jetzt auf einmal nicht vor 2017 oder 2018 mit den Arbeiten begonnen werden soll (anstatt wie noch im Juni diesen Jahres angekündigt im Jahr 2015; 2. die Voraussetzungen zu schaffen und alles Mögliche dafür zu tun, damit der Umbau in Griesheim früher als erst 2017 kommt.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2013Sie sind hier
    OFOF 884/6Verschiebung von Umbau und Sanierung des Bahnhofs Griesheim abwenden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. November 2013OMOM 2691Verschiebung von Umbau und Sanierung des Bahnhofs Griesheim abwendenDirektanregung
  3. 28. März 2014Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 455Verschiebung von Umbau und Sanierung des Bahnhofs Griesheim abwendenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 26 · 26.11.2013
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2691 2013 Die Vorlage OF 884/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um Ziffer 3. ergänzt wird, die nachfolgenden Wortlaut hat: ". . in der Sitzung des Ortsbeirates im Februar 2014 mündlich über die Ursachen der Verzögerung zu berichten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen