Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Anerkennung formeller Bürgerinitiativen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Eckenheimer Landstraße — 37 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Eckenheimer Landstraße per E-Mail

Begründung

Während die Vorstellungen der Initiative "Rettet die U5" beim zuständigen Dezernenten auf große Beachtung, wenn nicht gar Begeisterung stießen, wurde die als "informell" bezeichnete Initiative "Nein zu Hochbahnsteigen im Nordend" trotz Übergabe von mehr als 1000 Unterschriften von ihm nahezu negiert. Hier scheint demnach die notwendige Anerkennung als "formelle" Bürgerinitiative zu fehlen, deren Kriterien der Initiative allerdings nicht bekannt sind.

Inhalt

Antrag vom 28.01.2010, OF 883/3

Betreff:

Anerkennung formeller Bürgerinitiativen

In einem Artikel einer Frankfurter Tageszeitung war im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über die U5 und die Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße von einer "informellen Bürgerinitiative" die Rede. Dies impliziert, dass es - zumindest in Frankfurt - auch "formelle Bürgerinitiativen" gibt.

Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat um Mitteilung,

welche Voraussetzungen in Frankfurt notwendig sind, um als "formelle" Bürgerinitiative anerkannt und auch entsprechend von den städtischen Gremien beachtet zu werden.

Begründung:

Während die Vorstellungen der Initiative "Rettet die U5" beim zuständigen Dezernenten auf große Beachtung, wenn nicht gar Begeisterung stießen, wurde die als "informell" bezeichnete Initiative "Nein zu Hochbahnsteigen im Nordend" trotz Übergabe von mehr als 1000 Unterschriften von ihm nahezu negiert. Hier scheint demnach die notwendige Anerkennung als "formelle" Bürgerinitiative zu fehlen, deren Kriterien der Initiative allerdings nicht bekannt sind.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 883/3Anerkennung formeller Bürgerinitiativen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Februar 2010VV 1221Anerkennung formeller BürgerinitiativenAnfrage
  3. 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 840Anerkennung formeller BürgerinitiativenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 41 · 11.02.2010
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1221 2010 Die Vorlage OF 883/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU1 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und 1 SPD (= Ablehnung); 1 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen