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Anerkennung formeller Bürgerinitiativen

Vorlagentyp: V
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

In einem Artikel einer Frankfurter Tageszeitung war im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über die U 5 und die Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße von einer "informellen Bürgerinitiative" die Rede. Dies impliziert, dass es - zumindest in Frankfurt - auch "formelle Bürgerinitiativen" gibt.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 11.02.2010, V 1221 entstanden aus Vorlage: OF 883/3 vom 28.01.2010

Betreff: Anerkennung formeller Bürgerinitiativen In einem Artikel einer Frankfurter Tageszeitung war im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über die U 5 und die Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße von einer "informellen Bürgerinitiative" die Rede. Dies impliziert, dass es - zumindest in Frankfurt - auch "formelle Bürgerinitiativen" gibt. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Mitteilung gebeten, welche Voraussetzungen in Frankfurt notwendig sind, um als "formelle" Bürgerinitiative anerkannt und auch entsprechend von den städtischen Gremien beachtet zu werden.

Begründung: Während die Vorstellungen der Initiative "Rettet die U 5" beim zuständigen Dezernenten auf große Beachtung, wenn nicht gar Begeisterung stießen, wurde die als "informell" bezeichnete Initiative "Nein zu Hochbahnsteigen im Nordend" trotz Übergabe von mehr als 1000 Unterschriften von ihm nahezu negiert. Hier scheint demnach die notwendige Anerkennung als "formelle" Bürgerinitiative zu fehlen, deren Kriterien der Initiative allerdings nicht bekannt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2010OFOF 883/3Anerkennung formeller BürgerinitiativenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Februar 2010Sie sind hier
    VV 1221Anerkennung formeller Bürgerinitiativen
    Anfrage
  3. 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 840Anerkennung formeller BürgerinitiativenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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