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Halteplätze Töngesgasse

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das bislang dort eingerichtete absolute Halteverbot ist überflüssig, da es in diesem Bereich der Töngesgasse nur eine Fahrspur gibt. Bislang illegal abgestellte Fahrzeuge behinderten in der Vergangenheit weder den motorisierten Individualverkehr noch den in beiden Richtungen fahrenden Radverkehr. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 01.02.2005, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3307 2005 Die Vorlage OF 860/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.01.2005, OF 860/1

Betreff:

Halteplätze Töngesgasse

Der Magistrat wird aufgefordert das absolute Halteverbot im Bereich Töngesgasse 27 bis 5 Meter vor dem Fußgängerquerung Hasengasse in ein eingeschränktes Halteverbot umwandeln zu lassen.

Begründung:

Das bislang dort eingerichtete absolute Halteverbot ist überflüssig, da es in diesem Bereich der Töngesgasse nur eine Fahrspur gibt. Bislang illegal abgestellte Fahrzeuge behinderten in der Vergangenheit weder den motorisierten Individualverkehr noch den in beiden Richtungen fahrenden Radverkehr.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 860/1Halteplätze Töngesgasse
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Februar 2005OMOM 3307Halteplätze TöngesgasseDirektanregung
  3. 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 479Halteplätze TöngesgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3307 2005 Die Vorlage OF 860/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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