Vermietung von Kipppfostenparkplätzen in der Altstadt
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, dass der Magistrat die Vermietung von Kipppfostenparkplätzen in der Altstadt überwacht und entsprechende Fragen beantwortet. Dies soll zur Klärung der Nutzung dieser Parkplätze beitragen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zur Vermietung von Kipppfostenparkplätzen zu beantworten:
- Wird überwacht, ob die Kipppfostenparkplätze in der Altstadt untervermietet werden?
- Wenn ja, durch wen, wie oft und mit welchen Maßnahmen?
- Wenn nein, warum nicht?
Begründung
der Altstadt Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zur Vermietung von Kipppfostenparkplätzen zu beantworten:
- Wird überwacht, ob die Kipppfostenparkplätze in der Altstadt untervermietet werden?
- Wenn ja, durch wen, wie oft und mit welchen Maßnahmen?
- Wenn nein, warum nicht?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2023Sie sind hierOFOF 859/1Vermietung von Kipppfostenparkplätzen in der AltstadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2023OMOM 4045Vermietung von Kipp Pfosten Parkplätzen in der AltstadtDirektanregung
- 28. August 2023STST 1810Vermietung von Kipp Pfosten Parkplätzen in der AltstadtStellungnahme
- 8. April 2024Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 659Vermietung von Kipp Pfosten Parkplätzen in der AltstadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen Die Partei (= Ablehnung)