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Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am GravensteinerPlatz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung

Vorlagentyp: OFFDP
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner-Platz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter anzuweisen sehr zeitnah die in den Gravensteiner Arcaden befindliche öffentliche Toilette für eine weiterführende Nutzung in Abstimmung mit dem Besitzer der Immobilie auszubauen.

  1. Getrennte Toiletten Bereiche für Männer, Frauen unter Beibehaltung einer Behindertentoilette einrichten.
  2. Die einzige Hinweisbeschilderung Ecke Rennettenstr./ Am Klarapfel dahingegen zu erweitern, dass dort wo die Wege der Bürger sich kreuzen, bspw. an der Endhaltestelle der Linie 18, weitere Hinweise angebracht werden.
  3. Die Schilder müssen auch den Hinweis -GEBÜHRENPFLICHTIG- tragen.
  4. Die Beschilderung muss auch im Foyer von tegut angebracht werden. Begründung: Mit der Fertigstellung der Gravensteiner Arcaden war auch im Rolltreppenbereich auf der Ebene der Parkgarage eine öffentliche Toilette eingerichtet worden. Die Gesamtfläche beträgt ca. 25m2. Diese ist nur zur Hälfte mit einer Kabine für eine gemeinsame Nutzung (Männer, Frauen, mobilitätseingeschränke Bürger, etc.) eingerichtet worden. Die nicht nutzbaren 12m2 sind eine "tote" Fläche und ständen bei einer entsprechenden Planung einer Toilettennutzung optimal zur Verfügung. So könnten für alle Nutzer separate Bereiche geschaffen werden. Die Nutzung einer Toilette steht in Hinblick auf den wachsenden Publikumsverkehr (Markt/Post) in keinem Verhältnis zum Bedarf der Bürger. Auch entsteht bei einer techn. bedingten Schließung, so geschehen Ende September, eine nicht hinnehmbare Notsituation.

Inhalt

Antrag vom 08.10.2019, OF 848/10

Betreff: Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner-Platz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter anzuweisen sehr zeitnah die in den Gravensteiner Arcaden befindliche öffentliche Toilette für eine weiterführende Nutzung in Abstimmung mit dem Besitzer der Immobilie auszubauen.

  1. Getrennte Toiletten Bereiche für Männer, Frauen unter Beibehaltung einer Behindertentoilette einrichten.
  2. Die einzige Hinweisbeschilderung Ecke Rennettenstr./ Am Klarapfel dahingegen zu erweitern, dass dort wo die Wege der Bürger sich kreuzen, bspw. an der Endhaltestelle der Linie 18, weitere Hinweise angebracht werden.
  3. Die Schilder müssen auch den Hinweis -GEBÜHRENPFLICHTIG- tragen.
  4. Die Beschilderung muss auch im Foyer von tegut angebracht werden. Begründung: Mit der Fertigstellung der Gravensteiner Arcaden war auch im Rolltreppenbereich auf der Ebene der Parkgarage eine öffentliche Toilette eingerichtet worden. Die Gesamtfläche beträgt ca. 25m2. Diese ist nur zur Hälfte mit einer Kabine für eine gemeinsame Nutzung (Männer, Frauen, mobilitätseingeschränke Bürger, etc.) eingerichtet worden. Die nicht nutzbaren 12m2 sind eine "tote" Fläche und ständen bei einer entsprechenden Planung einer Toilettennutzung optimal zur Verfügung. So könnten für alle Nutzer separate Bereiche geschaffen werden. Die Nutzung einer Toilette steht in Hinblick auf den wachsenden Publikumsverkehr (Markt/Post) in keinem Verhältnis zum Bedarf der Bürger. Auch entsteht bei einer techn. bedingten Schließung, so geschehen Ende September, eine nicht hinnehmbare Notsituation.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2019Sie sind hier
    OFOF 848/10Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am GravensteinerPlatz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. Oktober 2019OMOM 5227Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am GravensteinerPlatz und Verbesserung der HinweisbeschilderungDirektanregung
  3. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 261Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner-Platz und Verbesserung der HinweisbeschilderungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 35 · 22.10.2019
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5227 2019 Die Vorlage OF 848/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 2. des Tenors ersatzlos entfällt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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