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Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am GravensteinerPlatz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5227 entstanden aus Vorlage: OF 848/10 vom 08.10.2019

Betreff: Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner-Platz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung Der Magistrat wird aufgefordert, sehr zeitnah die in den Gravensteiner Arcaden befindliche öffentliche Toilette für eine weiterführende Nutzung in Abstimmung mit dem Besitzer der Immobilie wie folgt auszubauen:

  1. Getrennte Toilettenbereiche für Männer/Frauen unter Beibehaltung einer Behindertentoilette einrichten.
  2. Die Schilder müssen auch den Hinweis "gebührenpflichtig" tragen.
  3. Die Beschilderung muss auch im Foyer von Tegut angebracht werden. Begründung: Mit der Fertigstellung der Gravensteiner Arcaden war auch im Rolltreppenbereich auf der Ebene der Parkgarage eine öffentliche Toilette eingerichtet worden. Die Gesamtfläche beträgt ca. 25 Quadratmeter. Diese ist nur zur Hälfte mit einer Kabine für eine gemeinsame Nutzung (Männer, Frauen, mobilitätseingeschränkte Bürger etc.) eingerichtet worden. Die nicht nutzbaren zwölf Quadratmeter sind eine "tote" Fläche und stünden bei einer entsprechenden Planung einer Toilettennutzung optimal zur Verfügung. So könnten für alle Nutzer separate Bereiche geschaffen werden. Die Nutzung einer Toilette steht im Hinblick auf den wachsenden Publikumsverkehr (Markt/Post) in keinem Verhältnis zum Bedarf der Bürger. Auch entsteht bei einer technisch bedingten Schließung, so geschehen Ende September, eine nicht hinnehmbare Notsituation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2019OFOF 848/10Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am GravensteinerPlatz und Verbesserung der HinweisbeschilderungOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5227Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am GravensteinerPlatz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung
    Direktanregung
  3. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 261Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner-Platz und Verbesserung der HinweisbeschilderungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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