Aufhebung einer Sperrfläche
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Sperrfläche in der Kurhessenstraße gegenüber der Haus-Nr. 61 wieder aufgehoben wird.
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Sperrfläche in der Kurhessenstraße gegenüber der Haus-Nr. 61 wieder aufgehoben wird. Begründung: Die Sperrfläche wurde eingerichtet, um u.a. die Materialanlieferung für den Neubau auf dem Grundstück dahinter sicherzustellen. Der Neubau ist fertiggestellt, die Notwendigkeit daher entfallen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2024Sie sind hierOFOF 845/9Aufhebung einer SperrflächeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. November 2024OMOM 6142Aufhebung einer SperrflächeDirektanregung
- 17. Februar 2025STST 245Aufhebung einer SperrflächeStellungnahme
- 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1557Aufhebung einer SperrflächeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung)