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Aufhebung einer Sperrfläche

Lesezeit: 1 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.10.2024

Antrag Ortsbeirat

Aufhebung einer Sperrfläche

Details im PARLIS OF_845-9_2024
07.11.2024

Anregung Ortsbeirat

Aufhebung einer Sperrfläche

Details im PARLIS OM_6142_2024
Reflexions-Analyse
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 28.10.2024, OF 845/9

Betreff: Aufhebung einer Sperrfläche
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Sperrfläche in der Kurhessenstraße gegenüber der Haus-Nr. 61 wieder aufgehoben wird.

Begründung:

Die Sperrfläche wurde eingerichtet, um u.a. die Materialanlieferung für den Neubau auf dem Grundstück dahinter sicherzustellen. Der Neubau ist fertiggestellt, die Notwendigkeit daher entfallen.
Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

33. Sitzung des OBR 9 am 07.11.2024, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6142 2024 Die Vorlage OF 845/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung)