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Ergebnisbericht .Quartiersgaragen in Frankfurt am Main. vom Februar 2006

Vorlagentyp: OFSPD
45 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Parkdruck im NE ist durch die Schließung der Tiefgarage des Philanthropin und die Inbetriebnahme der jüdischen Schule – verbunden mit dem Wegfall weiterer öffentlicher Parkplätze - noch gestiegen, Parkplätze für Lehrer, Eltern und Besucher werden benötigt. Eine Quartiersgarage als Entlastung für das Nordend, das auch zu den Gebieten mit hoher Freizeitnutzung besonders in den Abendstunden gehört, erscheint daher dringend erforderlich zu sein.

Inhalt

Antrag vom 17.09.2006, OF 84/3

Betreff:

Ergebnisbericht "Quartiersgaragen in Frankfurt am Main" vom Februar 2006

Der Ortsbeirat möge beschließen,

den Magistrat aufzufordern,

Stellung zu nehmen zu folgenden Fragen:

  1. Ist das ehemalige Tankstellengelände auf dem Gelände des Maingau-Krankenhauses in der Mercatorstr. in Erbpacht übernommen worden?

Wenn ja, ist die Erbpacht gekoppelt an Bedingungen wie z.B. den Bau eines Parkhauses?

  1. Gibt es eine detaillierte Analyse in Bezug auf die Machbarkeit, die Gestaltungsmöglichkeiten, den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit der 7 Standorte für Quartiersgaragen im Nordend (Tab. 3.1 Ergebnisbericht) unter besonderer Berücksichtigung des Krankenhausgeländes Maingau-Krankenhaus?
  2. Handelt es sich beim Standort 27 (Klinikgelände Maingau-Krankenhaus) laut Ergebnisbericht, Anhang 3 um eine Garage für Beschäftigte und Besucher des Krankenhauses oder um eine Quartiersgarage? Um welches Gelände handelt es sich beim Standort 10 (Mercatorstr.) im selben Anhang?
  3. Laut B 312 soll ein Ersatzstandort für das Philanthropin geprüft werden. In der St 540 wurde darauf verwiesen, dass das Betreiben einer Garage auf dem Gelände des Maingaukrankenhauses nicht wirtschaftlich sei. Warum wurden dabei die Wirtschaftlichkeitsdaten zum Standort Philanthropin (laut Ergebnisbericht höchste Einwohnerdichte bezogen auf den geprüften Einzugsbereich) nicht auf diesen Standort übertragen?

Begründung:

Der Parkdruck im NE ist durch die Schließung der Tiefgarage des Philanthropin und die Inbetriebnahme der jüdischen Schule – verbunden mit dem Wegfall weiterer öffentlicher Parkplätze - noch gestiegen, Parkplätze für Lehrer, Eltern und Besucher werden benötigt. Eine Quartiersgarage als Entlastung für das Nordend, das auch zu den Gebieten mit hoher Freizeitnutzung besonders in den Abendstunden gehört, erscheint daher dringend erforderlich zu sein.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.06.2006, B 312 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2006BB 312Quartiersgaragen in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  2. 17. September 2006Sie sind hier
    OFOF 84/3Ergebnisbericht .Quartiersgaragen in Frankfurt am Main. vom Februar 2006
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Oktober 2006VV 149Nachfragen zum Bericht des Magistrats B 312 .Quartiersgaragen in Frankfurt am Main. sowie zur Stellungnahme ST 540/06Anfrage
  4. 30. November 2006STST 1274Nachfragen zum Bericht des Magistrats B 312 "Quartiersgaragen in Frankfurt am Main" sowie zur Stellungnahme ST 540/06Stellungnahme
  5. 9. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 764Nachfragen zum Bericht des Magistrats B 312 "Quartiersgaragen in Frankfurt am Main" sowie Stellungnahme ST 540/06Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 6 · 05.10.2006
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 495 2006 Auskunftsersuchen V 149 2006 1. Die Vorlage OF 48/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 83/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage OF 84/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) Ziffer 2. des Antragstextes wie folgt lautet: "Gibt es eine detaillierte Analyse in Bezug auf die Machbarkeit, die Gestaltungsmöglichkeiten, den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit der drei Standorte für Quartiersgaragen im Nordend (Schottergelände Friedberger Landstraße, Rothschildallee und Maingaukrankenhaus) unter besonderer Berücksichtigung des Krankenhausgeländes Maingau-Krankenhaus?" b) in Ziffer 4. des Antragstextes vor dem Wort "Philanthropin" die Worte "Parken am" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasg
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDU
Ablehnung:
SPDLinke.wasgÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneCDU3 SPD
Ablehnung:
1 Linke.wasgÖkoLinX-ARLSPD
Enthaltung:
1 SPD1 Linke.wasg
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasg
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 4)
Enthaltung:
1 CDU1 Linke.wasg
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE.WASG gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu Ziffer 3.: GRÜNE und CDU gegen SPD, LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu Ziffer 4.: GRÜNE, CDU und 3 SPD gegen 1 LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 SPD und 1 LINKE.WASG (= Enthaltung) Im Anschluss wird über die gesamte Vorlage OF 83/3 wie folgt abgestimmt: GRÜNE und CDU gegen SPD, 1 LINKE.WASG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 LINKE.WASG (= Enthaltung) zu 3. GRÜNE, CDU, SPD und LINKE.WASG gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und 1 LINKE.WASG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion lehnt die Vorlage OF 83/3 insgesamt ab, da die antragstellenden Parteien die von der SPD vorgeschlagene Änderung zu Punkt 3. (nur Quartiersgarage in Tiefbauweise, keine Öffnung für Kunden von ALDI und Tengelmann) nicht übernommen haben.

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