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Erhalt wichtiger Industriedenkmäler - Schutz der Dondorf-Druckerei

Vorlagentyp: OFFDP
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, den Magistrat über den Stand der Gespräche zur Dondorf-Druckerei zu informieren und die Beteiligten stärker einzubeziehen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Besetzungen im Dezember 2023 und dem Ziel, wichtige Industriedenkmäler zu erhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

vor dem Hintergrund der zweiten Besetzung der Druckerei Dondorf im Dezember 2023 wird der Magistrat gebeten, den Ortsbeirat 2 zeitnah über den Stand der Gespräche mit dem MPI für empirische Ästhetik und allen Beteiligten (vgl. ST 2449 vom 08.12.2023) zu berichten und den Ortsbeirat 2 verstärkt einzubeziehen.

Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 2 das widerrechtliche Handeln der Aktivisten rund um die Besetzungen (Juli und Dezember 2023) aufs schärfste verurteilt. So wurden insbesondere keine Menschen dem Hunger und der Kälte ausgesetzt, es war jederzeit möglich, das Dach der Druckerei auf sicherem Wege zu verlassen.

Begründung

Der Ortsbeirat bedauert es sehr, dass hier ein weiteres Gebäude dem neuen weichen muss und die Denkmäler an das ursprünglich industriell geprägte Bockenheim für immer verschwinden. Laut der ST 2449 vom 08.12.2023 dauern die Beratungen an. Vor dem Hintergrund der mehrtägigen lautstarken und nicht zuletzt für Anwohner und Verkehrsteilnehmer hinderlichen Vorkommnisse ist für alle Beteiligten eine Beilegung der widerrechtlichen Zustände zu begrüßen. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum sich nach der ersten Besetzung im Juli 2023 die Unterrichtung des Ortsbeirats erneut über die Weihnachtspause hinweg verzögert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2023OFOF 664/2Kein Abriss des Gebäudes der Dondorf-DruckereiOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 8. Mai 2023OMOM 3981Kein Abriss des Gebäudes der Dondorf-DruckereiDirektanregung
  3. 8. Dezember 2023STST 2449Kein Abriss des Gebäudes der Dondorf-DruckereiStellungnahme
  4. 17. Dezember 2023Sie sind hier
    OFOF 828/2Erhalt wichtiger Industriedenkmäler - Schutz der DondorfDruckerei
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 12. August 2024Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1480Kein Abriss des Gebäudes der Dondorf-DruckereiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO I, TOP 42
Beraten
1. Die Vorlage OF 828/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 840/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 28 · 19.02.2024
TO I, TOP 34
Beraten
1. Die Vorlage OF 828/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 840/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Beratung) zu 2. CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Beratung)

OBR 2
Sitzung 29 · 11.03.2024
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 828/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 840/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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