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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger Spange

Vorlagentyp: OFCDUSPD
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Ortsumfahrung Praunheim bringt nur dann eine Verkehrsentlastung für Praunheim und gleichzeitig keine Zunahme des Verkehrs auf den vorhandenen Straßen der Nordweststadt, wenn sie über den Praunheimer Weg hinaus in einem Tunnel bis zur Dillenburger Spange geführt wird. Der Ortsbeirat hält es für unerlässlich, dass die Planung hierfür in einem Zug erfolgt.

Inhalt

Antrag vom 15.09.2006, OF 82/8

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger Spange

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für 2007 im genannten Produktbereich 100.000 Euro Projekt-Planungsmittel bereitzustellen, um damit eine zusammenhängende Planung der Ortsumfahrung Praunheim über den Praunheimer Weg hinaus mit Tunnelführung bis zur Dillenburger Spange durchführen zu lassen.

Begründung:

Die Ortsumfahrung Praunheim bringt nur dann eine Verkehrsentlastung für Praunheim und gleichzeitig keine Zunahme des Verkehrs auf den vorhandenen Straßen der Nordweststadt, wenn sie über den Praunheimer Weg hinaus in einem Tunnel bis zur Dillenburger Spange geführt wird. Der Ortsbeirat hält es für unerlässlich, dass die Planung hierfür in einem Zug erfolgt.

Nebenvorlage: Antrag vom 30.11.2006, OF 105/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2006Sie sind hier
    OFOF 82/8Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger Spange
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 30. November 2006OFOF 105/8Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel in geschlossener Bauweise bis zur Dillenburger SpangeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. November 2006EAEA 101Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger SpangeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 7 · 30.11.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
Etatanregung EA 101 2006 1. Die Vorlage OF 82/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 300.000 Euro statt 100.000 Euro bereitzustellen sind. 2. Die Vorlage OF 105/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 SPDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke.wasg
Enthaltung:
4 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.WASG zu 2. CDU, 1 SPD und BFF gegen GRÜNE und LINKE.WASG (= Annahme) bei Enthaltung 4 SPD

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